Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

In der Wr BauO findet sich keine Definition des Begriffes "Pergola". Unter einer "Pergola" (= Rankgerüst) ist im Allgemeinen ein nicht überdeckter Laubengang in einer Gartenanlage zu verstehen, wobei die auf Stützen liegenden Unterzüge ein Gebälk tragen, das von Pflanzen umrankt ist (Hinweis E vom 9. Oktober 2001, 99/05/0050). Entscheidende Funktion einer Pergola ist somit, dass sie als Rankgerüst in einer Gartenanlage Pflanzen Halt gewährt. Dieser Funktion dient regelmäßig ein leichter Baustoff, vorzugsweise Holz. Nur ein Gerüst, das für das "Ranken" von Pflanzen erforderlich ist, kann somit als Pergola angesehen werden (Hinweis Erkenntnisse vom 23. September 2009, 99/06/0082, vom 20. November 2007, 2005/05/0161, und vom 23. Februar 2010, 2008/05/0025).

Eine Pergola ist nach oben offen und nicht raumbildend (Hinweis E vom 17. Mai 1999, 98/05/0240). Ein seitlich wie auch oben flächendeckend mit Schilfmatten verkleidetes Metallgerüst ist nicht als "Pergola" im Sinne des § 62a Abs. 1 Z. 14 Wr BauO zu qualifizieren, weil durch das Anbringen der Schilfmatten die "Offenheit nach oben" nicht mehr gegeben und (bei seitlicher Umschließung) die bauliche Anlage raumbildend ausgestaltet ist. Dass die Schilfmatten als "Rankhilfen" dienen und bei entsprechendem Pflanzenbewuchs wieder entfernt werden sollen, spielt bei dieser Beurteilung keine Rolle.Eine Pergola ist nach oben offen und nicht raumbildend (Hinweis E vom 17. Mai 1999, 98/05/0240). Ein seitlich wie auch oben flächendeckend mit Schilfmatten verkleidetes Metallgerüst ist nicht als "Pergola" im Sinne des Paragraph 62 a, Absatz eins, Ziffer 14, Wr BauO zu qualifizieren, weil durch das Anbringen der Schilfmatten die "Offenheit nach oben" nicht mehr gegeben und (bei seitlicher Umschließung) die bauliche Anlage raumbildend ausgestaltet ist. Dass die Schilfmatten als "Rankhilfen" dienen und bei entsprechendem Pflanzenbewuchs wieder entfernt werden sollen, spielt bei dieser Beurteilung keine Rolle.

Die Einschränkung eines Beseitigungsauftrages auf einen Teil einer baulichen Anlage setzt rechtliche und tatsächliche Teilbarkeit voraus.