Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Begründungspflicht hat die Berufungsbehörde, wenn sie lediglich auf die Begründung der Unterinstanz verweist, nur unter der Voraussetzung entsprochen, dass diese Begründung auf alle in dem Rechtsmittel vorgebrachten Tatsachen und Rechtsausführungen eingegangen ist und der Oberinstanz keine durch die Begründung der Unterinstanz offengelassene Frage vorgelegt worden ist.

Das AWG 1990 verwendet sowohl den Begriff "Ablagern" und "Ablagerung" (§ 1 Abs 1 Z 4, § 1 Abs 2 Z 3, § 2 Abs 10, § 2 Abs 11, § 12 Abs 3, § 15, § 17) als auch "Lagern" und "Lagerung" (§ 1 Abs 3, § 28 ua), ohne diese Begriffe näher zu definieren. Aus dem Wortsinn wie auch aus dem Zusammenhang, in dem der Begriff "Ablagern" verwendet wird, läßt sich jedoch ableiten, daß eine Ablagerung dann vorliegt, wenn sie nach den erkennbaren Umständen langfristig oder auf Dauer erfolgt; einer Lagerung ist immanent, daß die betreffenden Stoffe projektsgemäß wieder entfernt werden. Eine genaue zeitliche Grenze, die das Lagern vom Ablagern trennt, läßt sich dem AWG 1990 nicht entnehmen.Das AWG 1990 verwendet sowohl den Begriff "Ablagern" und "Ablagerung" (Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4,, Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 3,, Paragraph 2, Absatz 10,, Paragraph 2, Absatz 11,, Paragraph 12, Absatz 3,, Paragraph 15,, Paragraph 17,) als auch "Lagern" und "Lagerung" (Paragraph eins, Absatz 3,, Paragraph 28, ua), ohne diese Begriffe näher zu definieren. Aus dem Wortsinn wie auch aus dem Zusammenhang, in dem der Begriff "Ablagern" verwendet wird, läßt sich jedoch ableiten, daß eine Ablagerung dann vorliegt, wenn sie nach den erkennbaren Umständen langfristig oder auf Dauer erfolgt; einer Lagerung ist immanent, daß die betreffenden Stoffe projektsgemäß wieder entfernt werden. Eine genaue zeitliche Grenze, die das Lagern vom Ablagern trennt, läßt sich dem AWG 1990 nicht entnehmen.

Ausführungen zum Vorliegen eines Begründungsmangels in einem Verfahren betreffend eine Bewilligung gemäß § 29 AWG 1990, wobei das Genemigungsverfahren vor dem in § 46 Abs 8 UVPG 1993 idF 2000/I/089 genannten Zeitpunkt eingeleitet wurde, weil die belBeh sich mit der Frage, ob allenfalls eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG 1993 idF 2000/I/089 bestanden hätte, im angefochtenen Bescheid nicht auseinander gesetzt hat.Ausführungen zum Vorliegen eines Begründungsmangels in einem Verfahren betreffend eine Bewilligung gemäß Paragraph 29, AWG 1990, wobei das Genemigungsverfahren vor dem in Paragraph 46, Absatz 8, UVPG 1993 in der Fassung 2000/I/089 genannten Zeitpunkt eingeleitet wurde, weil die belBeh sich mit der Frage, ob allenfalls eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG 1993 in der Fassung 2000/I/089 bestanden hätte, im angefochtenen Bescheid nicht auseinander gesetzt hat.