Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Voraussetzung für die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes ist

nach § 18 Abs 1 FrG 1993 die auf bestimmte Tatsachen gegründete nach Paragraph 18, Absatz eins, FrG 1993 die auf bestimmte Tatsachen gegründete

Prognose, daß der Aufenthalt des Fremden die öffentliche Ruhe,

Ordnung oder Sicherheit oder die im Art 8 Abs 2 MRK genannten Ordnung oder Sicherheit oder die im Artikel 8, Absatz 2, MRK genannten

öffentlichen Interessen erheblich gefährdet.

Im Beschwerdefall tritt im Hinblick auf die - in Form von

Aufenthaltsberechtigungen nach § 2 Abs 1 FrPolG und in der Form Aufenthaltsberechtigungen nach Paragraph 2, Absatz eins, FrPolG und in der Form

von Sichtvermerken - wiederholt erteilten, den Zeitraum

zwischen 7.3.1991 und 8.11.1993 betreffenden behördlichen

Bewilligungen zum Aufenthalt im Bundesgebiet die im Jahre 1991

erfolgte Einreise des Fremden unter Umgehung der Grenzkontrolle

völlig in den Hintergrund. Dies gilt sinngemäß auch für den

unerlaubten Aufenthalt des Fremden im Bundesgebiet, soweit er

vor der Erteilung des letzten Sichtvermerkes liegt. Außerdem

ist der unerlaubte Aufenthalt des Fremden im Bundesgebiet

zwischen dem 9.11.1993 und dem Zeitpunkt der Erlassung des

Aufenthaltsverbotes am 2.12.1993 im Vergleich zur Dauer des

erlaubten Aufenthaltes viel zu kurz, um entscheidend zu Lasten

des Fremden ins Gewicht zu fallen.

Mit einem Aufenthaltsverbot ist - anders als im Falle einer

Ausweisung nach § 17 Abs 1 FrG 1993 - das Verbot der Rückkehr Ausweisung nach Paragraph 17, Absatz eins, FrG 1993 - das Verbot der Rückkehr

für die Gültigkeitsdauer verbunden.