Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Aus dem Wortlaut des § 3 Abs 3 Slbg NatSchG 1993 ergibt sich, daß es sich zum einen um " besonders wichtige" öffentliche Interessen handeln muß, zum anderen, daß die das derart eingegrenzte öffentliche Interesse verwirklichende Maßnahme "unmittelbar" wirksam sein muß (Hinweis E 12.3.1984, 81/10/0010, VwSlg 11355 A/1984).Aus dem Wortlaut des Paragraph 3, Absatz 3, Slbg NatSchG 1993 ergibt sich, daß es sich zum einen um " besonders wichtige" öffentliche Interessen handeln muß, zum anderen, daß die das derart eingegrenzte öffentliche Interesse verwirklichende Maßnahme "unmittelbar" wirksam sein muß (Hinweis E 12.3.1984, 81/10/0010, VwSlg 11355 A/1984).

Ein auf § 3 Abs 3 Slbg NatSchG 1993 gegründeter Bewilligungsbescheid entspricht dann den durch § 37 und § 60 AVG normierten Anforderungen an einen in einem mängelfreien Verfahren ergangenen Bescheid, wenn auf Grund konkreter, nachprüfbarer Sachverhaltsfeststellungen, die eine Bewertung der Interessen des Naturschutzes einerseits und der besonders wichtigen öffentlichen Interessen, denen die beantragte Maßnahme unmittelbar dient, andererseits ermöglichen, ein Überwiegen der letzteren angenommen werden kann.Ein auf Paragraph 3, Absatz 3, Slbg NatSchG 1993 gegründeter Bewilligungsbescheid entspricht dann den durch Paragraph 37 und Paragraph 60, AVG normierten Anforderungen an einen in einem mängelfreien Verfahren ergangenen Bescheid, wenn auf Grund konkreter, nachprüfbarer Sachverhaltsfeststellungen, die eine Bewertung der Interessen des Naturschutzes einerseits und der besonders wichtigen öffentlichen Interessen, denen die beantragte Maßnahme unmittelbar dient, andererseits ermöglichen, ein Überwiegen der letzteren angenommen werden kann.

Bei dem von der Beschwerdeführerin beantragten Kostenzuspruch hätte das Land Salzburg als Rechtsträger der belangten Behörde dem Land Salzburg als Rechtsträger der Beschwerdeführerin Kostenersatz zu leisten. Aus diesem Grund war das Kostenersatzbegehren abzuweisen (vgl. z.B. den Beschluß vom 19. Oktober 1992, Zl. 89/10/0183)Bei dem von der Beschwerdeführerin beantragten Kostenzuspruch hätte das Land Salzburg als Rechtsträger der belangten Behörde dem Land Salzburg als Rechtsträger der Beschwerdeführerin Kostenersatz zu leisten. Aus diesem Grund war das Kostenersatzbegehren abzuweisen vergleiche z.B. den Beschluß vom 19. Oktober 1992, Zl. 89/10/0183)