Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Zu Maßnahmen, welche durch Agrarstrukturmängel verursachte Nachteile mildern und Aufgaben der Zusammenlegung darstellen, können auch Kulturumwandlungen gehören, die ihrerseits einer behördlichen Bewilligung bedürfen. Ob und inwieweit durch eine Zusammenlegung deren Ziele erreicht werden, wird jedoch durch den Zusammenlegungsplan entschieden; denn dieser stellt das "Ergebnis der Zusammenlegung" dar (§ 21 Abs 1 OÖ FlVfLG 1979).Zu Maßnahmen, welche durch Agrarstrukturmängel verursachte Nachteile mildern und Aufgaben der Zusammenlegung darstellen, können auch Kulturumwandlungen gehören, die ihrerseits einer behördlichen Bewilligung bedürfen. Ob und inwieweit durch eine Zusammenlegung deren Ziele erreicht werden, wird jedoch durch den Zusammenlegungsplan entschieden; denn dieser stellt das "Ergebnis der Zusammenlegung" dar (Paragraph 21, Absatz eins, OÖ FlVfLG 1979).

Nach Rechtskraft des Zusammenlegungsplanes dient eine - nach dem OÖ KulturflächenschutzG zu bewilligende - Kulturumwandlung nicht mehr Zwecken der Durchführung der Zusammenlegung, muß deshalb nicht in das Zusammenlegungsverfahren einbezogen werden und begründet daher keine Zuständigkeit der Agrarbehörden mehr im Rahmen der Kompetenzkonzentration (Hinweis E 21.9.1989, 89/07/0140).

Hat in der Unterinstanz eine unzuständige Behörde entschieden, so hat die für diese Unterbehörde zuständige Berufungsbehörde diesen Bescheid wegen Unzuständigkeit aufzuheben, nicht aber materiell zu entscheiden.