Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Infolge der nur beispielsweisen Aufzählung der Grundstücke mit besonderem Wert in § 12 Abs 6 OÖ FlVfLG 1979 ("Grundstücke mit besonderem Wert, wie Grundstücke im Bauland, Schottergruben udgl") ist es grundsätzlich zulässig, nicht als Bauland ausgewiesene Grundstücke, die unmittelbar an bereits verbautes Wohngebiet angrenzen (Bauhoffnungsland - oder Bauerwartungsland) als solche von besonderem Wert zu betrachten (Hinweis E 13.7.1978, 2168/75, VwSlg 9615 A/1978).Infolge der nur beispielsweisen Aufzählung der Grundstücke mit besonderem Wert in Paragraph 12, Absatz 6, OÖ FlVfLG 1979 ("Grundstücke mit besonderem Wert, wie Grundstücke im Bauland, Schottergruben udgl") ist es grundsätzlich zulässig, nicht als Bauland ausgewiesene Grundstücke, die unmittelbar an bereits verbautes Wohngebiet angrenzen (Bauhoffnungsland - oder Bauerwartungsland) als solche von besonderem Wert zu betrachten (Hinweis E 13.7.1978, 2168/75, VwSlg 9615 A/1978).

Gemäß § 19 Abs 10 lit a OÖ FlVfLG 1979 besteht der Anspruch, Grundstücke mit besonderem Wert entweder wieder zugewiesen oder durch gleichwertige ersetzt zu bekommen; eine Verpflichtung, wonach es zur Feststellung dieses Anspruchs auch einer korrespondierenden Gegenüberstellung des Besitzes der Mitbeteiligten bedürfe - inwieweit andere Verfahrensparteien gesetzmäßig abgefunden wurden - ist dem Gesetz nicht zu entnehmen.Gemäß Paragraph 19, Absatz 10, Litera a, OÖ FlVfLG 1979 besteht der Anspruch, Grundstücke mit besonderem Wert entweder wieder zugewiesen oder durch gleichwertige ersetzt zu bekommen; eine Verpflichtung, wonach es zur Feststellung dieses Anspruchs auch einer korrespondierenden Gegenüberstellung des Besitzes der Mitbeteiligten bedürfe - inwieweit andere Verfahrensparteien gesetzmäßig abgefunden wurden - ist dem Gesetz nicht zu entnehmen.

Der Vorwurf der Befangenheit eines sowohl im erstinstanzlichen aus auch im fortgesetzten Verfahren herangezogenen agrartechnischen Senatsmitgliedes unter dem Blickwinkel einer Einflussnahme auf die angefochtene Berufungsentscheidung wird schon durch die Tatsache entkräftet, dass die fachliche Stellungnahme dieses agrartechnischen Mitglieds weder ausdrücklich noch tatsächlich in die Begründung des angefochtenen Erkenntnisses übernommen wurde, und dass die belangte Behörde abweichend und teilweise sogar entgegen dem Gutachten argumentiert hat (zur Wiederheranziehung von Sachverständigen im fortgesetzten Verfahren: Hinweis E 8.10.1985, 87/07/0183).