Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der dem Anmeldungsschreiben beigeschlossene Verpackungstextentwurf bringt ua zum Ausdruck, dass die Kapseln "besonders reich an Polypeptiden und Oligoelementen sowie essenziellen Fettsäuren und Vitamin A und Vitamin E sind". Durch diesen Hinweis ist das Kriterium der subjektiven Zweckbestimmung gemäß § 1 Abs 1 AMG ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind") jedenfalls in Ansehung der Z 5 dieser Gesetzesstelle verwirklicht.Der dem Anmeldungsschreiben beigeschlossene Verpackungstextentwurf bringt ua zum Ausdruck, dass die Kapseln "besonders reich an Polypeptiden und Oligoelementen sowie essenziellen Fettsäuren und Vitamin A und Vitamin E sind". Durch diesen Hinweis ist das Kriterium der subjektiven Zweckbestimmung gemäß Paragraph eins, Absatz eins, AMG ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind") jedenfalls in Ansehung der Ziffer 5, dieser Gesetzesstelle verwirklicht.

Das Vorliegen der subjektiven Zweckbestimmung im Sinne des § 1 Abs 1 AMG allein reicht für die Einstufung eines Produktes als Arzneimittel aus (Hinweis E 10.2.1986, 86/10/0006).Das Vorliegen der subjektiven Zweckbestimmung im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, AMG allein reicht für die Einstufung eines Produktes als Arzneimittel aus (Hinweis E 10.2.1986, 86/10/0006).

Ein in der Begründung des angef. Bescheides gelegener Mangel ist bei zutreffen des Spruches der Entscheidung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren unbeachtlich.

Handelt es sich beim angemeldeten Produkt um ein Arzneimittel, so ist die Untersagung des Inverkehrbringens nicht rechtswidrig.