Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	23.02.1987

23.02.1987

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.02.1987
Geschäftszahl
86/10/0185
Rechtssatz
Der dem Anmeldungsschreiben beigeschlossene Verpackungstextentwurf bringt ua zum Ausdruck, dass die Kapseln "besonders reich an Polypeptiden und Oligoelementen sowie essenziellen Fettsäuren und Vitamin A und Vitamin E sind". Durch diesen Hinweis ist das Kriterium der subjektiven Zweckbestimmung gemäß § 1 Abs 1 AMG ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind") jedenfalls in Ansehung der Z 5 dieser Gesetzesstelle verwirklicht.

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