Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das Betreiben wesentlicher Anlagenteile genügt, um den Eintritt der im § 33 Abs 1 GewO 1859 und § 80 Abs 1 GewO 1973 vorgesehenen Rechtswirkungen auszuschließen (Hinweis E 26.11.1975, VwSlg 8933 A/1975). Hiebei ist auf die funktionelle Bedeutung der Anlagenteile abzustellen; die "Anlage" im Sinne des § 80 Abs 1 GewO 1973 (§ 33 Abs 1 GewO 1859) machen jene ihrer Einrichtungen aus, die den Anlagenzweck in entscheidender Weise erfüllen. Unter dem "Betrieb der Anlage" ist der Betrieb der genehmigten Anlage zu verstehen.Das Betreiben wesentlicher Anlagenteile genügt, um den Eintritt der im Paragraph 33, Absatz eins, GewO 1859 und Paragraph 80, Absatz eins, GewO 1973 vorgesehenen Rechtswirkungen auszuschließen (Hinweis E 26.11.1975, VwSlg 8933 A/1975). Hiebei ist auf die funktionelle Bedeutung der Anlagenteile abzustellen; die "Anlage" im Sinne des Paragraph 80, Absatz eins, GewO 1973 (Paragraph 33, Absatz eins, GewO 1859) machen jene ihrer Einrichtungen aus, die den Anlagenzweck in entscheidender Weise erfüllen. Unter dem "Betrieb der Anlage" ist der Betrieb der genehmigten Anlage zu verstehen.

Die Aufgabe, die Zumutbarkeit "auf Grund der örtlichen Verhältnisse zu beurteilen, bedeutet, dass die Behörde die bei den Nachbarn (§ 75 Abs 2 GewO 1973) nach den - tatsächlichen - örtlichen Verhältnissen bestehenden Immissionen jedweder Art, einschließlich jener bereits genehmigter Betriebsanlagen, zu messen hat, allein die nach dem zweiten Satz des § 77 Abs 2 GewO 1973 zu berücksichtigenden Flächennutzungsordnungen bilden die Grundlage einer Veränderung (Verschiebung) des auf diese Weise ermittelten Beurteilungsmaßes in Richtung des den Flächennutzungsordnungen entsprechenden Immissionsmaßes (Hinweis E VS 12.6.1981, 0425/79, VwSlg 10482 A/1981).Die Aufgabe, die Zumutbarkeit "auf Grund der örtlichen Verhältnisse zu beurteilen, bedeutet, dass die Behörde die bei den Nachbarn (Paragraph 75, Absatz 2, GewO 1973) nach den - tatsächlichen - örtlichen Verhältnissen bestehenden Immissionen jedweder Art, einschließlich jener bereits genehmigter Betriebsanlagen, zu messen hat, allein die nach dem zweiten Satz des Paragraph 77, Absatz 2, GewO 1973 zu berücksichtigenden Flächennutzungsordnungen bilden die Grundlage einer Veränderung (Verschiebung) des auf diese Weise ermittelten Beurteilungsmaßes in Richtung des den Flächennutzungsordnungen entsprechenden Immissionsmaßes (Hinweis E VS 12.6.1981, 0425/79, VwSlg 10482 A/1981).

Ausführungen zu den für die Widmung der Liegenschaften maßgeblichen Vorschriften in Zusammenhang mit den Begriffen "gemischtes Baugebiet" und "Wohngebiet", wobei es die Behörde unterließ, den Sachverhalt zu den in § 6 Abs 6 und Abs 8 Wr BauO in Beziehung zu setzen (Hinweis E 13.11.1984, 84/04/0088).Ausführungen zu den für die Widmung der Liegenschaften maßgeblichen Vorschriften in Zusammenhang mit den Begriffen "gemischtes Baugebiet" und "Wohngebiet", wobei es die Behörde unterließ, den Sachverhalt zu den in Paragraph 6, Absatz 6 und Absatz 8, Wr BauO in Beziehung zu setzen (Hinweis E 13.11.1984, 84/04/0088).

Was die Frage einander widersprechender Widmungen anlangt, ist auf das Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 12.6.1981, 0425/79, VwSlg 10482 A/1981, hinzuweisen, in welchem der VwGH dargetan hat, dass das Hauptgewicht der Beurteilung auf die - tatsächlichen - örtlichen Verhältnisse zu legen ist, dass jedoch nicht auf die gegenseitige Wechselbeziehung der einander widersprechenden Widmungen Bedacht zu nehmen ist.