Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Tatvorwurf, den in Rede stehenden Kraftwagenzug zur Tatzeit "auf der B-314 und B-189 vom Schallerplatz in Nassreith ins Zillertal gelenkt" zu haben, lässt keinen Zweifel, dass nach Annahme der belangten Behörde als Tatort nur die auf den Bundestraßen B-314 und B-189 gelegene und vom Beschuldigten mit dem überladenen Kraftwagenzug befahrene Strecke zu verstehen ist, nicht aber die gesamte Strecke vom Schallerplatz in Nassreith bis ins Zillertal. Damit wurden lediglich Ausgangspunkt und Ziel der Fahrt genannt. Ergibt sich im Zusammenhalt mit der im Spruch angeführten Tatzeit ferner zwingend, welcher Streckenabschnitt der angeführten Bundesstraßen in Betracht kommt (hier: die zwischen dem Schallerplatz in Nassreith und den Nassreither Mischwerken, wo die Abwaage erfolgte, gelegene Strecke), so mangelt es der Tatumschreibung nicht an der im Sinne des § 44 a lit a VStG erforderlichen Konkretisierung.Der Tatvorwurf, den in Rede stehenden Kraftwagenzug zur Tatzeit "auf der B-314 und B-189 vom Schallerplatz in Nassreith ins Zillertal gelenkt" zu haben, lässt keinen Zweifel, dass nach Annahme der belangten Behörde als Tatort nur die auf den Bundestraßen B-314 und B-189 gelegene und vom Beschuldigten mit dem überladenen Kraftwagenzug befahrene Strecke zu verstehen ist, nicht aber die gesamte Strecke vom Schallerplatz in Nassreith bis ins Zillertal. Damit wurden lediglich Ausgangspunkt und Ziel der Fahrt genannt. Ergibt sich im Zusammenhalt mit der im Spruch angeführten Tatzeit ferner zwingend, welcher Streckenabschnitt der angeführten Bundesstraßen in Betracht kommt (hier: die zwischen dem Schallerplatz in Nassreith und den Nassreither Mischwerken, wo die Abwaage erfolgte, gelegene Strecke), so mangelt es der Tatumschreibung nicht an der im Sinne des Paragraph 44, a Litera a, VStG erforderlichen Konkretisierung.

Für die Strafbarkeit einer Übertretung des § 101 Abs 1 lit a KFG "auf der Fahrt vom Schallerplatz in Nassreith ins Zillertal auf der B-314 und B-189" ist es unerheblich, ob auch dem Schallerplatz als Ausgangspunkt der Fahrt die Eigenschaft einer Straße mit öffentlichem Verkehr zukommt.Für die Strafbarkeit einer Übertretung des Paragraph 101, Absatz eins, Litera a, KFG "auf der Fahrt vom Schallerplatz in Nassreith ins Zillertal auf der B-314 und B-189" ist es unerheblich, ob auch dem Schallerplatz als Ausgangspunkt der Fahrt die Eigenschaft einer Straße mit öffentlichem Verkehr zukommt.

Die am Ladeplatz ergangene Aufforderung eines Gendarmeriebeamten, zur Abwaage zu fahren, rechtfertigt nicht eine auf dem Weg zur Waage begangene Übertretung des § 101 Abs 1 lit a KFG, weil es die Aufgabe des Lenkers ist, vor Verlassen des Ladeplatzes die Ladung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu reduzieren (Hinweis E 11.6.1986, 86/03/0015).Die am Ladeplatz ergangene Aufforderung eines Gendarmeriebeamten, zur Abwaage zu fahren, rechtfertigt nicht eine auf dem Weg zur Waage begangene Übertretung des Paragraph 101, Absatz eins, Litera a, KFG, weil es die Aufgabe des Lenkers ist, vor Verlassen des Ladeplatzes die Ladung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu reduzieren (Hinweis E 11.6.1986, 86/03/0015).

Im Hinblick auf die Gewichtsschwankungen, denen Holz unterliegt, ist ein mit solchen Transporten befasster Kraftfahrer verpflichtet, um den Beladungsvorschriften zu entsprechen und Überladungen zu vermeiden, sich die hierfür erforderlichen Kenntnisse zu verschaffen bzw. sich der Mitwirkung einer fachkundigen Person zu bedienen und falls keine Möglichkeit zu einer genauen Gewichtskontrolle beim Aufladen besteht, im Zweifel nur solch eine Menge an Holz zu laden, dass auch unter Annahme des höchsten Gewichtes pro fm das höchste zulässige Gesamtgewicht nicht überschritten wird. (Hinweis auf E vom 15.6.1983, 82/03/0243, E vom 28.11.1984, 84/03/0259)