Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine Ankündigung verunstaltet das Bild einer Landschaft dann, wenn sie deren Aussehen so beeinträchtigt, dass es hässlich oder unansehlich wird; die Verunstaltung ist gröblich, wenn sie "ziemlich schlimm, heftig, stark", "auf grobe Art (Weise)" in Erscheinung tritt.

Bei der gem § 4 Abs 6 Stmk NatSchG vorgesehenen Entfernung handelt es sich um die Ausübung einer unmittelbaren behördlichen Zwangsgewalt, die Verwaltungsverfahrensgesetze finden keine Anwendung.Bei der gem Paragraph 4, Absatz 6, Stmk NatSchG vorgesehenen Entfernung handelt es sich um die Ausübung einer unmittelbaren behördlichen Zwangsgewalt, die Verwaltungsverfahrensgesetze finden keine Anwendung.

Nach dem Aufbau des Gesetzes ergibt sich, dass für Ankündigungen § 4 Abs 1 entweder ein unverzügliches behördliches Eingreifen (Abs 6) oder eine Entfernung nach Aufforderung (Abs 7) vorgesehen ist, also ein besonderes, beschleunigtes Verfahren, welches sich als eine von § 34 Abs 1 leg cit abweichende Sonderregelung darstellt, demzufolge nicht bewilligte Ankündigungen so rasch wie möglich wieder zu entfernen sind.Nach dem Aufbau des Gesetzes ergibt sich, dass für Ankündigungen Paragraph 4, Absatz eins, entweder ein unverzügliches behördliches Eingreifen (Absatz 6,) oder eine Entfernung nach Aufforderung (Absatz 7,) vorgesehen ist, also ein besonderes, beschleunigtes Verfahren, welches sich als eine von Paragraph 34, Absatz eins, leg cit abweichende Sonderregelung darstellt, demzufolge nicht bewilligte Ankündigungen so rasch wie möglich wieder zu entfernen sind.

Der Beschwerdeführer muß den Antrag, eine Verhandlung anzuordnen, schon in der Beschwerde stellen; ein solches Verlangen kann nicht nachgetragen werden. (Hinweis auf E des BGH vom 14.10.1933, Slg. Nr. 15931/F)