Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Unter einer "Diskothek" ist ein solches Tanzlokal zu verstehen, in welchem Schallplatten- bzw. Tonbandmusik erzeugt wird. Die Musikdarbietung durch sog. "Livebands" (d.s. persönlich auftretende Tanzkapellen) ist mit einem derartigen Projekt nicht erfasst.

Ein gewerbetechnisches Gutachten betreffend Lärmerregung, welches im Befund lediglich davon ausgeht, in wie viel Fällen (Prozentsätzen) ein bestimmter Lärmpegel erreicht oder überschritten wurde, bietet keine taugliche Entscheidungsgrundlage.

Bei der Lösung der Frage, welche Art und Intensität eines Lärmes von der projektierten Betriebsanlage (Gastgewerbebetrieb) zu erwarten ist, ist es ohne Relevanz, ob ein derartiger - gleichartiger - Lärm bei der Befundaufnahme von "Gästen" oder anderen Personen, die das Lokal benützen, bzw. den Fahrzeugen hervorgerufen wird.

Das Merkmal "Gefährdung der Gesundheit" ist ein unbestimmter Gesetzesbegriff. Ein entscheidender Ansatzpunkt für seine Auslegung ergibt sich aus der Unterscheidung zwischen der Gefährdung der Gesundheit der Nachbarn und der Belästigung der Nachbarn. Dem entsprechend ist die Gefährdung der Gesundheit eine Einwirkung auf den menschlichen Organismus, deren Art und Nachhaltigkeit über eine bloße Belästigung hinausgeht. Der Abgrenzung ist von der Behörde IM RECHTSBEREICH jeweils unter Heranziehung von dem Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechenden Sachverständigenaussagen vorzunehmen.

Die Behörde hat vorerst - ohne Bedachtnahme auf eine allfällige Flächennutzungsordnung zu beurteilen, ob zu erwarten ist, dass eine Gefährdung der Gesundheit der Bfr ausgeschlossen ist. Ist dies zu erwarten, dann obliegt der Behörde die Prüfung, ob zu erwarten ist, dass Belästigungen auf ein zumutbares Maß beschränkt werden. (Hinweis auf E vom 10.4.1984, 83/04/0295)