Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist die Würdigung der Beweise, auf Grund deren der Sachverhalt angenommen wurde, nur insofern der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle zugänglich, als es sich um die Beurteilung handelt, ob der Denkvorgang der Beweiswürdigung schlüssig ist, dh mit den Denkgesetzen im Einklang steht, und ob der Sachverhalt, der im Denkvorgang gewürdigt wurde, in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermittelt worden ist.

Der Tatbestand nach § 4 Abs 1 lit a StVO 1960 ist auch dann verwirklicht, wenn der mit einem Verkehrsunfall in einem ursächlichen Zusammenhang stehende Lenker eines Kfz aus irgendwelchen Gründen kurz anhält, dann aber sofort weiterfährt, ohne den weiteren in lit b und lit c festgelegten Lenkerverpflichtungen nachzukommen. (Hinweis auf E vom 2.7.1979, 1781/77).Der Tatbestand nach Paragraph 4, Absatz eins, Litera a, StVO 1960 ist auch dann verwirklicht, wenn der mit einem Verkehrsunfall in einem ursächlichen Zusammenhang stehende Lenker eines Kfz aus irgendwelchen Gründen kurz anhält, dann aber sofort weiterfährt, ohne den weiteren in Litera b und Litera c, festgelegten Lenkerverpflichtungen nachzukommen. (Hinweis auf E vom 2.7.1979, 1781/77).

Nach § 4 Abs 5 lit a StVO kommt es nicht auf den Umfang und die Höhe des entstandenen Schadens an. Jeder entstandene - auch geringfügige Sachschaden genügt, um die Verpflichtung zur Schadensmeldung nach dieser Bestimmung auszulösen, demnach auch eine bloße Beschädigung der Stoßstange, wie im Beschwerdefall.Nach Paragraph 4, Absatz 5, Litera a, StVO kommt es nicht auf den Umfang und die Höhe des entstandenen Schadens an. Jeder entstandene - auch geringfügige Sachschaden genügt, um die Verpflichtung zur Schadensmeldung nach dieser Bestimmung auszulösen, demnach auch eine bloße Beschädigung der Stoßstange, wie im Beschwerdefall.