Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Unter einem Ereignis im Sinne des § 71 Abs 1 lit a AVG ist nicht nur ein Vorgang in der Außenwelt, sondern auch ein psychischer Vorgang, wie Vergessen, Verschreiben, Sich-Irren zu verstehen (Hinweis E 26.4.1976, 2073/75 und E 15.4.1980, 3020/79).Unter einem Ereignis im Sinne des Paragraph 71, Absatz eins, Litera a, AVG ist nicht nur ein Vorgang in der Außenwelt, sondern auch ein psychischer Vorgang, wie Vergessen, Verschreiben, Sich-Irren zu verstehen (Hinweis E 26.4.1976, 2073/75 und E 15.4.1980, 3020/79).

Wenngleich sich die für die Verwaltungsbehörden aus § 63 Abs 1 VwGG ergebende Verpflichtung auf den betreffenden Fall beschränkt, darf der Rechtserkenntnisquellencharakter der höchstgerichtlichen Rechtsprechung nicht übersehen werden. Die starke Orientierung der Verwaltungsbehörden an präjudizielle Entscheidungen des VwGH läßt zwar eine Abweichung der Behörden von einem dieselbe Partei und dieselbe Rechtsfrage betreffenden Erkenntnis des VwGH nicht als völlig ausgeschlossen, aber doch als so wenig realistisch erscheinen, daß die Partei jedenfalls auf eine diesem Präjudiz nicht folgende Entscheidung der Behörde nicht vertrauen darf.Wenngleich sich die für die Verwaltungsbehörden aus Paragraph 63, Absatz eins, VwGG ergebende Verpflichtung auf den betreffenden Fall beschränkt, darf der Rechtserkenntnisquellencharakter der höchstgerichtlichen Rechtsprechung nicht übersehen werden. Die starke Orientierung der Verwaltungsbehörden an präjudizielle Entscheidungen des VwGH läßt zwar eine Abweichung der Behörden von einem dieselbe Partei und dieselbe Rechtsfrage betreffenden Erkenntnis des VwGH nicht als völlig ausgeschlossen, aber doch als so wenig realistisch erscheinen, daß die Partei jedenfalls auf eine diesem Präjudiz nicht folgende Entscheidung der Behörde nicht vertrauen darf.

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E 30.9.1985, 83/10/0295 #2 VwSlg 11878 A/1985

Die Bestärkung der irrigen Ansicht einer Partei, eine Berufung sei ihr zuzurechnen, durch die Verwaltungspraxis der Berufungsbehörde stellt einen Grund für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 71 Abs 1 lit a AVG dar. Der Irrtum und damit das Hindernis hören im Sinne des § 71 Abs 2 AVG nicht erst mit der im betreffenden Fall ergehenden, die Verwaltungsbehörde gemäß § 63 Abs 1 VwGG bindenden Entscheidung des VwGH auf, sondern bereits mit dem Tag, an dem die Partei (ihr Vertreter) von der Unrichtigkeit ihrer Ansicht durch ein Erkenntnis des VwGH in einem gleich gelagerten Fall Kenntnis erlangt.Die Bestärkung der irrigen Ansicht einer Partei, eine Berufung sei ihr zuzurechnen, durch die Verwaltungspraxis der Berufungsbehörde stellt einen Grund für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß Paragraph 71, Absatz eins, Litera a, AVG dar. Der Irrtum und damit das Hindernis hören im Sinne des Paragraph 71, Absatz 2, AVG nicht erst mit der im betreffenden Fall ergehenden, die Verwaltungsbehörde gemäß Paragraph 63, Absatz eins, VwGG bindenden Entscheidung des VwGH auf, sondern bereits mit dem Tag, an dem die Partei (ihr Vertreter) von der Unrichtigkeit ihrer Ansicht durch ein Erkenntnis des VwGH in einem gleich gelagerten Fall Kenntnis erlangt.