Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen, daß aufgrund der Untersuchung des Dipl.-Psychologen Fritz Meier - Gramcko "Die Schätzung der Fremdgeschwindigkeit" in der Zeitschrift für Verkehrsrecht, Jahrgang 1980, Seite 321 ff, keine Veranlassung bestehe von der bisherigen Rechsprechung über die Zulässigkeit des Beweismittels der Geschwindigkeitsschätzung durch Sicherheitsorgane abzugehen. (Im Beschwerdefall standen die Meldungsleger am Straßenrand und schätzten die Geschwindigkeit des vorbeifahrenden Kraftfahrzeuges des Bfrs. "im Umdrehen".)

Die grundsätzliche Zulässigkeit des Beweismittels der Geschwindigkeitsschätzung durch Sicherheitsorgane gilt auch für Geschwindigkeitsschätzungen bei Dunkelheit, sofern feststeht, daß die Sicht und Beleuchtungsverhältnisse derart sind, daß der Tatort durch die Straßenbeleuchtung so gut ausgeleuchtet ist, daß die Beobachtung eines Fahrzeuges, dessen Geschwindigkeit geschätzt wird, auf der mindestens erforderlichen Beobachtungsstrecke (Annäherungs- und Entfernungsstrecke) möglich ist. (Hinweis auf E vom 15. April 1983, Zl. 801/02/0029)

Die geschulten Organe der Sicherheitswache zuzubilligende Fähigkeit, die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu schätzen, wird auch dadurch nicht in Frage gestellt, daß unter bestimmten Voraussetzungen eine exakte Messung der Geschwindigkeit mit technischen Hilfsmitteln nicht möglich ist.

Eine vom Bfr beantragte Durchführung von Schätzversuchen durch die Meldungsleger hält der Gerichtshof mit Rücksicht auf ihre mehrjährige Erfahrung als Straßenaufsichtsorgane nicht für erforderlich.