Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Nicht jede "conditio sine qua non" ist eine wesentliche Bedingung. Nur eine wirkende conditio sine qua non - nicht also eine bloße Voraussetzung oder ein Umstand der Zeit und des Ortes - kann eine wesentliche Bedingung sein.

Der Begriff des ursächlichen Zusammenhanges ist zwar letztlich ein Rechtsbegriff, der nicht der Beurteilung durch den Sachverständigen unterliegt, doch sind zunächst die naturwissenschaftlichen Grundlagen in der hiefür nach § 90 KOVG gesetzlich vorgesehenen Begutachtung zu klären. (Hinweis auf E vom 27.10.1953, Zl. 2241/51, VwSlg 3159 A/1953, RS 2 und 3)Der Begriff des ursächlichen Zusammenhanges ist zwar letztlich ein Rechtsbegriff, der nicht der Beurteilung durch den Sachverständigen unterliegt, doch sind zunächst die naturwissenschaftlichen Grundlagen in der hiefür nach Paragraph 90, KOVG gesetzlich vorgesehenen Begutachtung zu klären. (Hinweis auf E vom 27.10.1953, Zl. 2241/51, VwSlg 3159 A/1953, RS 2 und 3)

Der Sachverständige muss den seinem Gutachten zugrundeliegenden Befund nicht selbst erheben. Es genügt, wenn sich aus dem Gutachten die Grundlagen und die Art ihrer Beschaffung ergeben (Hinweis E 27.10.1953, 2241/51 und E 21.2.1977, 2194/76).

Der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt obliegt es, soweit nicht, wie dies für die Landesinvalidenämter der Fall ist (vgl § 90 Abs 1 KOVG 1957) die Verwaltungsvorschriften besondere Regelungen enthalten, gem § 52 Abs 2 AVG 1950 ausnahmsweise andere geeignete Personen als Sachverständige heranzuziehen. Die Partei des Verwaltungsverfahrens hat für die Auswahl hinsichtlich der Person des Sacherständigen über die Regelung des § 53 AVG 1950 hinaus keinen Einfluss.Der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt obliegt es, soweit nicht, wie dies für die Landesinvalidenämter der Fall ist vergleiche Paragraph 90, Absatz eins, KOVG 1957) die Verwaltungsvorschriften besondere Regelungen enthalten, gem Paragraph 52, Absatz 2, AVG 1950 ausnahmsweise andere geeignete Personen als Sachverständige heranzuziehen. Die Partei des Verwaltungsverfahrens hat für die Auswahl hinsichtlich der Person des Sacherständigen über die Regelung des Paragraph 53, AVG 1950 hinaus keinen Einfluss.

Die erfolgreiche Geltendmachung der Befangenheit des Sachverständigen vor dem VwGH setzt jedenfalls voraus, dass die Partei, der im Verwaltungsverfahren Parteiengehör gewährt wurde, den Sachverständigen aus einem der in § 53 Abs 1 zweiter Satz AVG 1950 rechtserheblichen Gründe abgelehnt hat.Die erfolgreiche Geltendmachung der Befangenheit des Sachverständigen vor dem VwGH setzt jedenfalls voraus, dass die Partei, der im Verwaltungsverfahren Parteiengehör gewährt wurde, den Sachverständigen aus einem der in Paragraph 53, Absatz eins, zweiter Satz AVG 1950 rechtserheblichen Gründe abgelehnt hat.

Ausführungen zur Qualifikation als Sachverständiger bei der Beurteilung der Kausalitätsfrage bei Wirbelsäulen bzw Bandscheibenveränderungen (Orthopäde, Neurologe).