Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Dorsch-Lebertran ist kein Lebensmittel im Sinne des § 2 LMG 1975, weil es nicht dazu bestimmt ist, überwiegend zu Ernährungs- oder Genusszwecken in unverändertem, zubereitetem oder verarbeitetem Zustand von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden.Dorsch-Lebertran ist kein Lebensmittel im Sinne des Paragraph 2, LMG 1975, weil es nicht dazu bestimmt ist, überwiegend zu Ernährungs- oder Genusszwecken in unverändertem, zubereitetem oder verarbeitetem Zustand von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden.

Fehlen die in Ansehung der angemeldeten Produktkategorie vom § 18 Abs 2 LMG geforderten Voraussetzungen, so hat der BMGU das Inverkehrbringen als Verzehrprodukt zu untersagen, ohne Rücksicht darauf, ob die Ware ggf eine Unterstellung unter eine andere Produktgattung zuläßt.Fehlen die in Ansehung der angemeldeten Produktkategorie vom Paragraph 18, Absatz 2, LMG geforderten Voraussetzungen, so hat der BMGU das Inverkehrbringen als Verzehrprodukt zu untersagen, ohne Rücksicht darauf, ob die Ware ggf eine Unterstellung unter eine andere Produktgattung zuläßt.

Nicht die physiologische Erforderlichkeit eines Stoffes für die menschliche Ernährung kann dafür ausschlaggebend sein, ob dieser überwiegend für Ernährungs- oder Genusszwecke bestimmt ist, sondern vielmehr dessen Eignung hiefür.