Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei Durchführung des Sachverständigenbeweises besteht für die Behörde keine Verpflichtung, einen Facharzt überhaupt oder einen bestimmten Facharzt beizuziehen.

Der Begutachtung nach § 90 KOVG kann auch ein von einem anderen Arzt als dem Sachverständigen erstellter BEFUND, und zwar auch ein von dem Anstaltsarzt einer Strafanstalt erstellter zugrunde gelegt werden.Der Begutachtung nach Paragraph 90, KOVG kann auch ein von einem anderen Arzt als dem Sachverständigen erstellter BEFUND, und zwar auch ein von dem Anstaltsarzt einer Strafanstalt erstellter zugrunde gelegt werden.

Nach § 7 KOVG 1957 u. d. VO des BM für soziale Verwaltung vom 27.1.1953, BGBL. Nr. 27 ist kein Raum für die Berücksichtigung der Tatsache, daß ein nach den Richtsätzen mit einem bestimmten Wert einzuschätzender Zustand im Hinblick auf die Entwicklung der Gesamtkonstitution mit zunehmenden Alter mehr ins Gewicht fällt als früher.Nach Paragraph 7, KOVG 1957 u. d. VO des BM für soziale Verwaltung vom 27.1.1953, BGBL. Nr. 27 ist kein Raum für die Berücksichtigung der Tatsache, daß ein nach den Richtsätzen mit einem bestimmten Wert einzuschätzender Zustand im Hinblick auf die Entwicklung der Gesamtkonstitution mit zunehmenden Alter mehr ins Gewicht fällt als früher.

Ausführungen zur Frage der Hilflosigkeit bzgl Notwendigkeit eines oftmaligen Kanülenwechsels.