Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine "maßgebende Veränderung" des Gesundheitszustandes liegt nur dann vor, wenn sich der derzeitige Befund gegenüber dem Vergleichsbefund in einem solchen Maße verändert hat, daß sich daraus eine Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt, die von der früheren Einschätzung um mindestens eine Stufe (§§ 11 und 9 Abs 1 KOVG) abweicht.Eine "maßgebende Veränderung" des Gesundheitszustandes liegt nur dann vor, wenn sich der derzeitige Befund gegenüber dem Vergleichsbefund in einem solchen Maße verändert hat, daß sich daraus eine Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt, die von der früheren Einschätzung um mindestens eine Stufe (Paragraphen 11 und 9 Absatz eins, KOVG) abweicht.

Auch im Rahmen des § 52 KOVG ist in jedem Falle zuerst das Einschätzungsverfahren nach § 7 KOVG durchzuführen. (Hinweis auf E vom 28.9.1955 Zl. 2046/53, Vwslg. 3832 A/1955)Auch im Rahmen des Paragraph 52, KOVG ist in jedem Falle zuerst das Einschätzungsverfahren nach Paragraph 7, KOVG durchzuführen. (Hinweis auf E vom 28.9.1955 Zl. 2046/53, Vwslg. 3832 A/1955)

§ 52 KOVG bedeutet nicht, daß eine Änderung der subjektiven Auffassung der maßgebenden Stellen über die Berechtigung des Rentenbezuges als "maßgebende Veränderung" gewertet werden kann.Paragraph 52, KOVG bedeutet nicht, daß eine Änderung der subjektiven Auffassung der maßgebenden Stellen über die Berechtigung des Rentenbezuges als "maßgebende Veränderung" gewertet werden kann.

Ein Verfahren nach § 52 KOVG darf nicht allein der Korrektur einer verfehlten Diagnose dienen. Eine spätere bessere Erkenntnis der Diagnose kann, wenn die Voraussetzungen zutreffen, nur zu einer Korrektur der Bemessung im Wege der Wiederaufnahme des Verfahrens führen.Ein Verfahren nach Paragraph 52, KOVG darf nicht allein der Korrektur einer verfehlten Diagnose dienen. Eine spätere bessere Erkenntnis der Diagnose kann, wenn die Voraussetzungen zutreffen, nur zu einer Korrektur der Bemessung im Wege der Wiederaufnahme des Verfahrens führen.

Bei der Feststellung, daß eine geheilte Tuberkulose vorliegt, handelt es sich um eine Änderung der Beurteilung, womit aber nicht ein früherer Irrtum korrigiert, sondern lediglich darauf Bedacht genommen wurde, daß infolge Zeitablaufes - wenn auch nicht röntgenologisch, so doch klinisch - ein anderes Zustandsbild entstanden ist, aus dem sich - mit Wirkung für die Zukunft - auch eine andere Diagnose ergeben hat.

Wenn bei einer Krankheit die Schonung eine wesentliche Rolle spielt, so ist die durch Zeitablauf eingetretene Heilung bzw. Reduzierung des Maßes der Schonungsbedürftigkeit als eine Veränderung zu werten, die nach § 52 Abs 2 KOVG zu einer Neubemessung oder Einstellung der Rente führen kann.Wenn bei einer Krankheit die Schonung eine wesentliche Rolle spielt, so ist die durch Zeitablauf eingetretene Heilung bzw. Reduzierung des Maßes der Schonungsbedürftigkeit als eine Veränderung zu werten, die nach Paragraph 52, Absatz 2, KOVG zu einer Neubemessung oder Einstellung der Rente führen kann.