Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei den Aussprüchen, mit denen

     -        der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1

AsylG 2005 nicht zuerkannt wird,

     -        der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß §

8 Abs. 1 AsylG 2005 nicht zuerkannt wird, sowie

     -        eine aufenthaltsbeendende Maßnahme erlassen wird,

     handelt es sich um voneinander rechtlich trennbare

Aussprüche. Demgemäß sind diese Aussprüche separat anfechtbar; sie

können auch unterschiedlichen rechtlichen Schicksalen unterliegen.

Es besteht zwischen diesen gemäß den maßgeblichen Bestimmungen des AsylG 2005 und des FrPolG 2005 lediglich insofern ein rechtlicher Zusammenhang, als es für manche Aussprüche Tatbestandsvoraussetzung ist, dass bereits andere Aussprüche getätigt wurden und zudem manche Aussprüche miteinander zu verbinden sind, sodass im Fall der Aufhebung eines Spruches ein darauf rechtlich aufbauender Ausspruch seine Grundlage verlieren kann (Hinweis E vom 28. Jänner 2015, Ra 2014/20/0121, mwN).

Bei den Aussprüchen, mit denen

     -        der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1

AsylG 2005 nicht zuerkannt wird,

     -        der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß §

8 Abs. 1 AsylG 2005 nicht zuerkannt wird, sowie

     -        eine aufenthaltsbeendende Maßnahme erlassen wird,

     handelt es sich um voneinander rechtlich trennbare

Aussprüche. Demgemäß sind diese Aussprüche separat anfechtbar; sie

können auch unterschiedlichen rechtlichen Schicksalen unterliegen.

Es besteht zwischen diesen gemäß den maßgeblichen Bestimmungen des AsylG 2005 und des FrPolG 2005 lediglich insofern ein rechtlicher Zusammenhang, als es für manche Aussprüche Tatbestandsvoraussetzung ist, dass bereits andere Aussprüche getätigt wurden und zudem manche Aussprüche miteinander zu verbinden sind, sodass im Fall der Aufhebung eines Spruches ein darauf rechtlich aufbauender Ausspruch seine Grundlage verlieren kann (Hinweis E vom 28. Jänner 2015, Ra 2014/20/0121, mwN).

Bei den Aussprüchen, mit denen

     -        der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1

AsylG 2005 nicht zuerkannt wird,

     -        der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß §

8 Abs. 1 AsylG 2005 nicht zuerkannt wird, sowie

     -        eine aufenthaltsbeendende Maßnahme erlassen wird,

     handelt es sich um voneinander rechtlich trennbare

Aussprüche. Demgemäß sind diese Aussprüche separat anfechtbar; sie

können auch unterschiedlichen rechtlichen Schicksalen unterliegen.

Es besteht zwischen diesen gemäß den maßgeblichen Bestimmungen des AsylG 2005 und des FrPolG 2005 lediglich insofern ein rechtlicher Zusammenhang, als es für manche Aussprüche Tatbestandsvoraussetzung ist, dass bereits andere Aussprüche getätigt wurden und zudem manche Aussprüche miteinander zu verbinden sind, sodass im Fall der Aufhebung eines Spruches ein darauf rechtlich aufbauender Ausspruch seine Grundlage verlieren kann (Hinweis E vom 28. Jänner 2015, Ra 2014/20/0121, mwN).

Bei den Aussprüchen, mit denen

- der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 nicht zuerkannt wird, - der Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 nicht zuerkannt wird,

- der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 nicht zuerkannt wird, sowie - der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 2005 nicht zuerkannt wird, sowie

- eine aufenthaltsbeendende Maßnahme erlassen wird,

handelt es sich um voneinander rechtlich trennbare Aussprüche. Demgemäß sind diese Aussprüche separat anfechtbar; sie können auch unterschiedlichen rechtlichen Schicksalen unterliegen. Es besteht zwischen diesen gemäß den maßgeblichen Bestimmungen des AsylG 2005 und des FrPolG 2005 lediglich insofern ein rechtlicher Zusammenhang, als es für manche Aussprüche Tatbestandsvoraussetzung ist, dass bereits andere Aussprüche getätigt wurden und zudem manche Aussprüche miteinander zu verbinden sind, sodass im Fall der Aufhebung eines Spruches ein darauf rechtlich aufbauender Ausspruch seine Grundlage verlieren kann (Hinweis E vom 28. Jänner 2015, Ra 2014/20/0121, mwN).