Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für Ro 2015/03/0045

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

Ro 2015/03/0045

Entscheidungsdatum

13.09.2016

Index

001 Verwaltungsrecht allgemein
93 Eisenbahn

Norm

EisenbahnG 1957 §74;
VwRallg;

Rechtssatz

Die von der Schienen-Control Kommission im Rahmen des Paragraph 74, EisenbahnG 1957 wahrzunehmenden Befugnisse dienen der Herstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenverkehrsmarkts (EBRV 1835 BlgNR 20. GP, 18). War die mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 166 aus 1999, eingeführte Wettbewerbsaufsicht der Schienen-Control Kommission vorerst auf die Kontrolle von Verträgen beschränkt, wurde sie mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 38 aus 2004, dahingehend erweitert, dass derselben nun auch Schienennetz-Nutzungsbedingungen und allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen, weil diese nicht mehr genehmigungspflichtig sind (EBRV 349 BlgNR 22. GP, 8, 11).

Schlagworte

Auslegung Anwendung der Auslegungsmethoden Verhältnis der wörtlichen Auslegung zur teleologischen und historischen Auslegung Bedeutung der Gesetzesmaterialien VwRallg3/2/2

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2016:RO2015030045.J01

Im RIS seit

12.10.2016

Zuletzt aktualisiert am

14.11.2018

Dokumentnummer

JWR_2015030045_20160913J01