Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 81/04/0056

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

81/04/0056

Entscheidungsdatum

22.01.1982

Index

GewerbeO
50/01 Gewerbeordnung

Rechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1982:1981040056.X02

Im RIS seit

30.09.2021

Zuletzt aktualisiert am

30.09.2021

Dokumentnummer

JWR_1981040056_19820122X02

Rechtssatz für 86/04/0123

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

86/04/0123

Entscheidungsdatum

27.01.1987

Index

50/01 Gewerbeordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/04/0056 E 22. Jänner 1982 RS 2

Stammrechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1986040123.X04

Im RIS seit

28.02.2006

Dokumentnummer

JWR_1986040123_19870127X04

Rechtssatz für 86/04/0191

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

86/04/0191

Entscheidungsdatum

05.05.1987

Index

50/01 Gewerbeordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/04/0056 E 22. Jänner 1982 RS 2

Stammrechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1986040191.X02

Im RIS seit

11.07.2001

Dokumentnummer

JWR_1986040191_19870505X02

Rechtssatz für 87/04/0201

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

87/04/0201

Entscheidungsdatum

23.05.1989

Index

50/01 Gewerbeordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/04/0056 E 22. Jänner 1982 RS 2

Stammrechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1989:1987040201.X03

Im RIS seit

22.02.2006

Dokumentnummer

JWR_1987040201_19890523X03

Rechtssatz für 89/04/0180

Entscheidungsart

Beschluss

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

89/04/0180

Entscheidungsdatum

24.04.1990

Index

50/01 Gewerbeordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/04/0056 E 22. Jänner 1982 RS 2

Stammrechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1989040180.X02

Im RIS seit

11.07.2001

Zuletzt aktualisiert am

12.07.2010

Dokumentnummer

JWR_1989040180_19900424X02

Rechtssatz für 92/04/0056

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

92/04/0056

Entscheidungsdatum

02.07.1992

Index

50/01 Gewerbeordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/04/0056 E 22. Jänner 1982 RS 2

Stammrechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1992:1992040056.X04

Im RIS seit

11.07.2001

Dokumentnummer

JWR_1992040056_19920702X04

Rechtssatz für 93/04/0077

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

6

Geschäftszahl

93/04/0077

Entscheidungsdatum

28.06.1994

Index

50/01 Gewerbeordnung

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/04/0056 E 22. Jänner 1982 RS 2

Stammrechtssatz

In dem auf Grund des Paragraph 79, GewO 1973 durchzuführenden Verfahren hat die Behörde von Amts wegen zu prüfen, welche andere oder zusätzliche Auflagen zum Schutze der im Paragraph 74, Absatz 2, leg cit umschriebenen Interesse vorzuschreiben sind. Sie kann hiebei Vorschläge, die dazu vom Inhaber der Betriebsanlage selbst gemacht werden, also ein von ihm in diesem Sinne vorgelegtes Projekt, ihrer Entscheidung zugrundelegen, wenn dessen Verwirklichung den angestrebten Schutz gewährleistet. Sie ist aber an diese Vorschläge nicht gebunden und kann darüber hinaus Maßnahmen treffen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1994:1993040077.X06

Im RIS seit

24.01.2001

Dokumentnummer

JWR_1993040077_19940628X06