Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 84/10/0204

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 11637 A/1985

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

84/10/0204

Entscheidungsdatum

14.01.1985

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Rechtssatz

Der Begriff des Verzehrproduktes stellt sich als "Restgröße" dar, die von den zwei Seiten des Begriffes des Lebensmittels und des Begriffes des Arzneimittels her bestimmt wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Verzehrprodukt vorliegt, ist daher zunächst zu prüfen, ob das Produkt als Lebensmittel einzustufen ist; fällt diese Antwort negativ aus, ist zu prüfen, ob ein Arzneimittel vorliegt. Wird auch dies verneint, dann liegt ein Verzehrprodukt vor.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1984100204.X01

Im RIS seit

20.01.2005

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2009

Dokumentnummer

JWR_1984100204_19850114X01

Rechtssatz für 84/10/0251

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

84/10/0251

Entscheidungsdatum

15.04.1985

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 1

Stammrechtssatz

Der Begriff des Verzehrproduktes stellt sich als "Restgröße" dar, die von den zwei Seiten des Begriffes des Lebensmittels und des Begriffes des Arzneimittels her bestimmt wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Verzehrprodukt vorliegt, ist daher zunächst zu prüfen, ob das Produkt als Lebensmittel einzustufen ist; fällt diese Antwort negativ aus, ist zu prüfen, ob ein Arzneimittel vorliegt. Wird auch dies verneint, dann liegt ein Verzehrprodukt vor.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1984100251.X01

Im RIS seit

02.02.2005

Dokumentnummer

JWR_1984100251_19850415X01

Rechtssatz für 85/10/0044

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 11805 A/1985

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

85/10/0044

Entscheidungsdatum

24.06.1985

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 1

Stammrechtssatz

Der Begriff des Verzehrproduktes stellt sich als "Restgröße" dar, die von den zwei Seiten des Begriffes des Lebensmittels und des Begriffes des Arzneimittels her bestimmt wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Verzehrprodukt vorliegt, ist daher zunächst zu prüfen, ob das Produkt als Lebensmittel einzustufen ist; fällt diese Antwort negativ aus, ist zu prüfen, ob ein Arzneimittel vorliegt. Wird auch dies verneint, dann liegt ein Verzehrprodukt vor.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1985100044.X02

Im RIS seit

09.11.2005

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2009

Dokumentnummer

JWR_1985100044_19850624X02

Rechtssatz für 84/10/0194

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 11828 A/1985

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

84/10/0194

Entscheidungsdatum

08.07.1985

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 1

Stammrechtssatz

Der Begriff des Verzehrproduktes stellt sich als "Restgröße" dar, die von den zwei Seiten des Begriffes des Lebensmittels und des Begriffes des Arzneimittels her bestimmt wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Verzehrprodukt vorliegt, ist daher zunächst zu prüfen, ob das Produkt als Lebensmittel einzustufen ist; fällt diese Antwort negativ aus, ist zu prüfen, ob ein Arzneimittel vorliegt. Wird auch dies verneint, dann liegt ein Verzehrprodukt vor.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1984100194.X02

Im RIS seit

01.02.2005

Dokumentnummer

JWR_1984100194_19850708X02

Rechtssatz für 84/10/0195

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

84/10/0195

Entscheidungsdatum

08.07.1985

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 1

Stammrechtssatz

Der Begriff des Verzehrproduktes stellt sich als "Restgröße" dar, die von den zwei Seiten des Begriffes des Lebensmittels und des Begriffes des Arzneimittels her bestimmt wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Verzehrprodukt vorliegt, ist daher zunächst zu prüfen, ob das Produkt als Lebensmittel einzustufen ist; fällt diese Antwort negativ aus, ist zu prüfen, ob ein Arzneimittel vorliegt. Wird auch dies verneint, dann liegt ein Verzehrprodukt vor.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1985:1984100195.X02

Im RIS seit

01.02.2005

Dokumentnummer

JWR_1984100195_19850708X02

Rechtssatz für 92/10/0144

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

92/10/0144

Entscheidungsdatum

05.07.1993

Index

001 Verwaltungsrecht allgemein
82/04 Apotheken Arzneimittel
82/05 Lebensmittelrecht

Norm

AMG 1983 §1 Abs1;
AMG 1983 §1 Abs3 Z2;
LMG 1975 §3;
VwRallg;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/10/0204 E 14. Jänner 1985 VwSlg 11637 A/1985 RS 1

Stammrechtssatz

Der Begriff des Verzehrproduktes stellt sich als "Restgröße" dar, die von den zwei Seiten des Begriffes des Lebensmittels und des Begriffes des Arzneimittels her bestimmt wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Verzehrprodukt vorliegt, ist daher zunächst zu prüfen, ob das Produkt als Lebensmittel einzustufen ist; fällt diese Antwort negativ aus, ist zu prüfen, ob ein Arzneimittel vorliegt. Wird auch dies verneint, dann liegt ein Verzehrprodukt vor.

Schlagworte

Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7 Restgröße

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1993:1992100144.X01

Im RIS seit

11.07.2001

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2009

Dokumentnummer

JWR_1992100144_19930705X01