Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei der Erstellung von Gefährdungsprognosen ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die jeweils anzuwendende Gefährdungsannahme gerechtfertigt ist. Dabei ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung des Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zu Grunde liegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild abzustellen. Bei der nach § 67 Abs. 1 FrPolG 2005 zu erstellenden Gefährdungsprognose geht schon aus dessen Gesetzeswortlaut klar hervor, dass auf das "persönliche Verhalten" des Fremden abzustellen ist und strafrechtliche Verurteilungen allein nicht ohne Weiteres die erforderliche Gefährdungsprognose begründen können (vgl. VwGH 12.11.2019, Ra 2019/21/0305).Bei der Erstellung von Gefährdungsprognosen ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die jeweils anzuwendende Gefährdungsannahme gerechtfertigt ist. Dabei ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung des Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zu Grunde liegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild abzustellen. Bei der nach Paragraph 67, Absatz eins, FrPolG 2005 zu erstellenden Gefährdungsprognose geht schon aus dessen Gesetzeswortlaut klar hervor, dass auf das "persönliche Verhalten" des Fremden abzustellen ist und strafrechtliche Verurteilungen allein nicht ohne Weiteres die erforderliche Gefährdungsprognose begründen können vergleiche VwGH 12.11.2019, Ra 2019/21/0305).

Eine auf § 52 Abs. 1 Z 1 FPG gestützte Rückkehrentscheidung verlangt gemäß § 58 Abs. 1 Z 5 iVm § 10 Abs. 2 AsylG 2005 die vorgelagerte Prüfung, ob dem Fremden (von Amts wegen) ein Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005 zu erteilen wäre (VwGH 25.2.2026, Ra 2024/21/0096; VwGH 29.6.2023, Ra 2021/21/0300). Ein negatives Ergebnis der amtswegigen Prüfung der Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG 2005 wurde vom Gesetzgeber als Bedingung für die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG konstruiert (VwGH 7.3.2019, Ro 2019/21/0002).Eine auf Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, FPG gestützte Rückkehrentscheidung verlangt gemäß Paragraph 58, Absatz eins, Ziffer 5, in Verbindung mit Paragraph 10, Absatz 2, AsylG 2005 die vorgelagerte Prüfung, ob dem Fremden (von Amts wegen) ein Aufenthaltstitel nach Paragraph 57, AsylG 2005 zu erteilen wäre (VwGH 25.2.2026, Ra 2024/21/0096; VwGH 29.6.2023, Ra 2021/21/0300). Ein negatives Ergebnis der amtswegigen Prüfung der Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde vom Gesetzgeber als Bedingung für die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz eins, Ziffer eins, FPG konstruiert (VwGH 7.3.2019, Ro 2019/21/0002).

§ 9 Abs. 4 BFA-VG wurde durch das FrÄG 2018 mit Ablauf des 31. August 2018 ersatzlos aufgehoben (VwGH 2.11.2020, Ra 2017/22/0093). Dies hat - wie sich aus den Gesetzesmaterialien zum FrÄG 2018 ableiten lässt - zur Folge, dass zwar ein absolut wirkendes Rückkehrentscheidungsverbot nicht mehr besteht, allerdings im Rahmen der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung die Art und Dauer des bisherigen Aufenthalts sowie die Schwere allfällig begangener Straftaten des Betreffenden weiterhin entsprechend umfassende Berücksichtigung zu finden haben (ErlRV 189 BlgNR 26. GP; VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0238).Paragraph 9, Absatz 4, BFA-VG wurde durch das FrÄG 2018 mit Ablauf des 31. August 2018 ersatzlos aufgehoben (VwGH 2.11.2020, Ra 2017/22/0093). Dies hat - wie sich aus den Gesetzesmaterialien zum FrÄG 2018 ableiten lässt - zur Folge, dass zwar ein absolut wirkendes Rückkehrentscheidungsverbot nicht mehr besteht, allerdings im Rahmen der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung die Art und Dauer des bisherigen Aufenthalts sowie die Schwere allfällig begangener Straftaten des Betreffenden weiterhin entsprechend umfassende Berücksichtigung zu finden haben (ErlRV 189 BlgNR 26. GP; VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0238).

Zur nach § 9 BFA-VG durchzuführenden Interessenabwägung im Fall von Fremden, die in Österreich geboren und aufgewachsen bzw. "von klein auf" im Inland aufgewachsen sowie hier langjährig rechtmäßig niedergelassen sind, besteht nur bei Begehung besonders verwerflicher Straftaten und einer daraus abzuleitenden spezifischen Gefährdung maßgeblicher öffentlicher Interessen ein fallbezogener Spielraum für die Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen (VwGH 14.2.2022, Ra 2020/21/0200; VwGH 27.6.2024, Ra 2021/21/0104; VwGH 29.8.2024, Ra 2024/21/0132; VwGH 12.6.2025, Ra 2023/21/0089). Dasselbe gilt für Fälle einer derart langen Aufenthaltsdauer, dass dem Fremden vor Begehung der ersten Straftat die Staatsbürgerschaft hätte verliehen werden können (VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0238; VwGH 19.8.2025, Ra 2023/21/0092). Nur in diesen Konstellationen ist eine Durchbrechung des in solchen Fällen typischerweise anzunehmenden Überwiegens der privaten und familiären Interessen erlaubt (VwGH 9.6.2022, Ra 2021/21/032; VwGH 5.10.2022, Ra 2022/21/0075; VwGH 25.5.2023, Ra 2022/21/0132; VwGH 26.9.2024, Ra 2022/21/0107; VwGH 30.11.2023, Ra 2021/21/0111). Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich in Fällen eines rechtmäßigen Aufenthaltes einschlägig (VwGH 22.10.2025, Ra 2023/21/0043; VwGH 15.12.2020, Ra 2020/21/0484).Zur nach Paragraph 9, BFA-VG durchzuführenden Interessenabwägung im Fall von Fremden, die in Österreich geboren und aufgewachsen bzw. "von klein auf" im Inland aufgewachsen sowie hier langjährig rechtmäßig niedergelassen sind, besteht nur bei Begehung besonders verwerflicher Straftaten und einer daraus abzuleitenden spezifischen Gefährdung maßgeblicher öffentlicher Interessen ein fallbezogener Spielraum für die Erlassung aufenthaltsbeendender Maßnahmen (VwGH 14.2.2022, Ra 2020/21/0200; VwGH 27.6.2024, Ra 2021/21/0104; VwGH 29.8.2024, Ra 2024/21/0132; VwGH 12.6.2025, Ra 2023/21/0089). Dasselbe gilt für Fälle einer derart langen Aufenthaltsdauer, dass dem Fremden vor Begehung der ersten Straftat die Staatsbürgerschaft hätte verliehen werden können (VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0238; VwGH 19.8.2025, Ra 2023/21/0092). Nur in diesen Konstellationen ist eine Durchbrechung des in solchen Fällen typischerweise anzunehmenden Überwiegens der privaten und familiären Interessen erlaubt (VwGH 9.6.2022, Ra 2021/21/032; VwGH 5.10.2022, Ra 2022/21/0075; VwGH 25.5.2023, Ra 2022/21/0132; VwGH 26.9.2024, Ra 2022/21/0107; VwGH 30.11.2023, Ra 2021/21/0111). Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich in Fällen eines rechtmäßigen Aufenthaltes einschlägig (VwGH 22.10.2025, Ra 2023/21/0043; VwGH 15.12.2020, Ra 2020/21/0484).