Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der in § 34 AsylG 2005 verwendete Begriff des Familienangehörigen ist - anders als etwa bei der Anwendung des § 35 AsylG 2005, der in seinem Abs. 5 festlegt, wer nach dieser Bestimmung als Familienangehöriger anzusehen ist - im Sinn der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 Z 22 AsylG 2005 zu verstehen (vgl. VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bis 0044; 17.5.2022, Ra 2021/19/0209). Keine der in § 2 Abs. 1 Z 22 AsylG 2005 angeführten Konstellationen erfasst das Verhältnis eines Fremden zu seinen Geschwistern.Der in Paragraph 34, AsylG 2005 verwendete Begriff des Familienangehörigen ist - anders als etwa bei der Anwendung des Paragraph 35, AsylG 2005, der in seinem Absatz 5, festlegt, wer nach dieser Bestimmung als Familienangehöriger anzusehen ist - im Sinn der Legaldefinition des Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 22, AsylG 2005 zu verstehen vergleiche VwGH 24.10.2018, Ra 2018/14/0040 bis 0044; 17.5.2022, Ra 2021/19/0209). Keine der in Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 22, AsylG 2005 angeführten Konstellationen erfasst das Verhältnis eines Fremden zu seinen Geschwistern.

Gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 ist aus Anlass der erstmaligen Erteilung der Aufenthaltsberechtigung subsidiär Schutzberechtigter die Gültigkeitsdauer der zu erteilenden Berechtigung ausgehend vom Entscheidungszeitpunkt festzulegen (vgl. VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0281).Gemäß Paragraph 8, Absatz 4, AsylG 2005 ist aus Anlass der erstmaligen Erteilung der Aufenthaltsberechtigung subsidiär Schutzberechtigter die Gültigkeitsdauer der zu erteilenden Berechtigung ausgehend vom Entscheidungszeitpunkt festzulegen vergleiche VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0281).

Die Erlassung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung erfolgt mit Zustellung einer schriftlichen Ausfertigung oder ihrer mündlichen Verkündung. Damit wird sie rechtlich existent (vgl. VwGH 9.12.2021, Ra 2020/14/0472 bis 0474, mwN). Mit diesem Zeitpunkt treten die rechtlichen Wirkungen der Entscheidung - hier der Beginn des Laufes der befristeten Aufenthaltsberechtigung - ein (vgl. VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0281). Das BVwG hat jedoch entgegen der angeführten Rechtsprechung die Gültigkeitsdauer der erteilten befristeten Aufenthaltsberechtigung nicht ausgehend von der Erlassung des Erkenntnisses, mit dem die Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde, bestimmt, sondern ausgehend vom Datum der Genehmigung der schriftlich erlassenen Entscheidung berechnet. Da diese Entscheidung erst zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt und damit erlassen wurde, hat es infolge der von ihm gewählten Art der Berechnung die gesetzlich vorgesehene Gültigkeitsdauer in unzulässiger Weise verkürzt (vgl. nochmals VwGH Ra 2019/18/0281).Die Erlassung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung erfolgt mit Zustellung einer schriftlichen Ausfertigung oder ihrer mündlichen Verkündung. Damit wird sie rechtlich existent vergleiche VwGH 9.12.2021, Ra 2020/14/0472 bis 0474, mwN). Mit diesem Zeitpunkt treten die rechtlichen Wirkungen der Entscheidung - hier der Beginn des Laufes der befristeten Aufenthaltsberechtigung - ein vergleiche VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0281). Das BVwG hat jedoch entgegen der angeführten Rechtsprechung die Gültigkeitsdauer der erteilten befristeten Aufenthaltsberechtigung nicht ausgehend von der Erlassung des Erkenntnisses, mit dem die Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde, bestimmt, sondern ausgehend vom Datum der Genehmigung der schriftlich erlassenen Entscheidung berechnet. Da diese Entscheidung erst zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt und damit erlassen wurde, hat es infolge der von ihm gewählten Art der Berechnung die gesetzlich vorgesehene Gültigkeitsdauer in unzulässiger Weise verkürzt vergleiche nochmals VwGH Ra 2019/18/0281).