Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine Aufforstung nach § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a NÖ KulturflächenschutzG 2007 stellt eine Form der Kulturumwandlung dar. Nach dem Willen des Gesetzgebers des NÖ KulturflächenschutzG 2007 liegt eine "Aufforstung" dann vor, wenn aus forstfachlicher Sicht zu erwarten ist, dass die Pflanzung zu Wald im Sinne des Forstgesetzes 1975 werden wird (vgl. die Erläuterungen zu § 3 Abs. 1 Z 5 NÖ KulturflächenschutzG 2007 im Antrag von Abgeordneten des Niederösterreichischen Landtages betreffend die Neuerlassung eines NÖ KulturflächenschutzG 2007, Ltg.-830/A-1/76-2007).Eine Aufforstung nach Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 5, Litera a, NÖ KulturflächenschutzG 2007 stellt eine Form der Kulturumwandlung dar. Nach dem Willen des Gesetzgebers des NÖ KulturflächenschutzG 2007 liegt eine "Aufforstung" dann vor, wenn aus forstfachlicher Sicht zu erwarten ist, dass die Pflanzung zu Wald im Sinne des Forstgesetzes 1975 werden wird vergleiche die Erläuterungen zu Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 5, NÖ KulturflächenschutzG 2007 im Antrag von Abgeordneten des Niederösterreichischen Landtages betreffend die Neuerlassung eines NÖ KulturflächenschutzG 2007, Ltg.-830/A-1/76-2007).

Das Neuerungsverbot gilt auch für solche Rechtsausführungen, deren Richtigkeit nur auf Grund von Tatsachenfeststellungen überprüft werden kann, die deshalb unterblieben sind, weil im Verwaltungsverfahren und im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht diesbezüglich nichts vorgebracht wurde (vgl. das hg. Erkenntnis vom 11. September 2014, 2013/16/0025). Diese Grundsätze gelten auch für die Anwendung des Unionsrechts (vgl. das hg. Erkenntnis vom 10. Oktober 2011, 2008/17/0113).Das Neuerungsverbot gilt auch für solche Rechtsausführungen, deren Richtigkeit nur auf Grund von Tatsachenfeststellungen überprüft werden kann, die deshalb unterblieben sind, weil im Verwaltungsverfahren und im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht diesbezüglich nichts vorgebracht wurde vergleiche das hg. Erkenntnis vom 11. September 2014, 2013/16/0025). Diese Grundsätze gelten auch für die Anwendung des Unionsrechts vergleiche das hg. Erkenntnis vom 10. Oktober 2011, 2008/17/0113).