Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Hinter dem Begriff des Vorhabens nach § 2 Abs. 2 UVPG 2000 und seinem in der Rechtsprechung geprägten Verständnis steht das Ziel, die Umgehung der UVP durch Aufteilung eines Gesamtvorhabens auf einzelne Teile zu verhindern. Unsachliche Dispositionen auf Projektwerberseite sollen nicht eine Flucht aus der UVP ermöglichen.Hinter dem Begriff des Vorhabens nach Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000 und seinem in der Rechtsprechung geprägten Verständnis steht das Ziel, die Umgehung der UVP durch Aufteilung eines Gesamtvorhabens auf einzelne Teile zu verhindern. Unsachliche Dispositionen auf Projektwerberseite sollen nicht eine Flucht aus der UVP ermöglichen.

Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung ist die Prüfung der Umweltverträglichkeit des zur Bewilligung eingereichten Vorhabens. Was unter einem Vorhaben im Sinne des UVPG 2000 zu verstehen ist, ergibt sich aus § 2 Abs 2 UVPG 2000. In diesem Zusammenhang hat der Verwaltungsgerichtshof bereits festgehalten, dass der Begriff des Vorhabens im Sinne des § 2 Abs 2 UVPG 2000 weit zu verstehen ist (Hinweis E vom 31. Juli 2007, 2006/05/0221, und E vom 23. Juni 2010, 2007/03/0160). Dieser weite Vorhabensbegriff des § 2 Abs 2 UVPG 2000 erfordert es, ein oder mehrere Projekt(e) in seiner (ihrer) Gesamtheit und unter Einbeziehung jener Anlagen und Anlagenteile, die für sich nicht UVP-pflichtig wären, zu beurteilen. Es ist auf den räumlichen und sachlichen Zusammenhang der einzubeziehenden Anlagen oder Eingriffe abzustellen; liegt ein solcher Zusammenhang vor, ist von einem Vorhaben auszugehen.Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung ist die Prüfung der Umweltverträglichkeit des zur Bewilligung eingereichten Vorhabens. Was unter einem Vorhaben im Sinne des UVPG 2000 zu verstehen ist, ergibt sich aus Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000. In diesem Zusammenhang hat der Verwaltungsgerichtshof bereits festgehalten, dass der Begriff des Vorhabens im Sinne des Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000 weit zu verstehen ist (Hinweis E vom 31. Juli 2007, 2006/05/0221, und E vom 23. Juni 2010, 2007/03/0160). Dieser weite Vorhabensbegriff des Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000 erfordert es, ein oder mehrere Projekt(e) in seiner (ihrer) Gesamtheit und unter Einbeziehung jener Anlagen und Anlagenteile, die für sich nicht UVP-pflichtig wären, zu beurteilen. Es ist auf den räumlichen und sachlichen Zusammenhang der einzubeziehenden Anlagen oder Eingriffe abzustellen; liegt ein solcher Zusammenhang vor, ist von einem Vorhaben auszugehen.

Auf eine Personenidentität der Projektwerber kommt es bei einem Vorhaben iSd § 2 Abs. 2 UVPG 2000 nicht an (vgl. E 18. Oktober 2001, 2001/07/0047). Aus der im § 2 Abs. 2 letzter Satz UVPG 2000 enthaltenen Begriffsbestimmung "Vorhaben" ergibt sich, dass ein solches auch mehrere Anlagen oder Eingriffe umfassen kann, wenn diese als räumlich zusammenhängende Projekte in einem engen funktionellen Zusammenhang stehen (vgl. E 7. September 2004, 2003/05/0218; E 31. Juli 2007, 2006/05/0221; E 23. Juni 2010, 2007/03/0160; E 18. Dezember 2012, 2009/07/0179).Auf eine Personenidentität der Projektwerber kommt es bei einem Vorhaben iSd Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000 nicht an vergleiche E 18. Oktober 2001, 2001/07/0047). Aus der im Paragraph 2, Absatz 2, letzter Satz UVPG 2000 enthaltenen Begriffsbestimmung "Vorhaben" ergibt sich, dass ein solches auch mehrere Anlagen oder Eingriffe umfassen kann, wenn diese als räumlich zusammenhängende Projekte in einem engen funktionellen Zusammenhang stehen vergleiche E 7. September 2004, 2003/05/0218; E 31. Juli 2007, 2006/05/0221; E 23. Juni 2010, 2007/03/0160; E 18. Dezember 2012, 2009/07/0179).

Das Vorliegen mehrerer selbstständiger Anträge steht der Annahme eines einheitlichen Vorhabens iSd § 2 Abs. 2 UVPG 2000 nicht hindernd entgegen (vgl. E 29. März 2006, 2004/04/0129, VwSlg 16881 A/2006). Die Frage, ob der von § 2 Abs. 2 UVPG 2000 geforderte sachliche Zusammenhang vorliegt, kann nicht allgemein, sondern nur individuell von Fall zu Fall beurteilt werden, weswegen auch stets auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen ist.Das Vorliegen mehrerer selbstständiger Anträge steht der Annahme eines einheitlichen Vorhabens iSd Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000 nicht hindernd entgegen vergleiche E 29. März 2006, 2004/04/0129, VwSlg 16881 A/2006). Die Frage, ob der von Paragraph 2, Absatz 2, UVPG 2000 geforderte sachliche Zusammenhang vorliegt, kann nicht allgemein, sondern nur individuell von Fall zu Fall beurteilt werden, weswegen auch stets auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen ist.

Löst eine Anlage die UVP-Pflicht nach Anhang I aus, so gehören zum UVP-pflichtigen Vorhaben alle damit in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehenden Anlagen und Eingriffe, auch wenn nur ein Teil des Vorhabens die UVP-Pflicht nach Anhang I auslöst.Löst eine Anlage die UVP-Pflicht nach Anhang römisch eins aus, so gehören zum UVP-pflichtigen Vorhaben alle damit in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehenden Anlagen und Eingriffe, auch wenn nur ein Teil des Vorhabens die UVP-Pflicht nach Anhang römisch eins auslöst.