Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteten privaten Interessen kommt grundsätzlich bei einem Antrag nach § 5 DMSG 1923 zum Tragen, bei der Unterschutzstellung selbst nur durch Beachtung des Grundsatzes der geringstmöglichen Unterschutzstellung (Hinweis E 22. März 2011, 2009/09/0248).Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteten privaten Interessen kommt grundsätzlich bei einem Antrag nach Paragraph 5, DMSG 1923 zum Tragen, bei der Unterschutzstellung selbst nur durch Beachtung des Grundsatzes der geringstmöglichen Unterschutzstellung (Hinweis E 22. März 2011, 2009/09/0248).

Wie dem eindeutigen Wortlaut des § 1 Abs. 3 DMSG 1923 zu entnehmen ist, kann das öffentliche Interesse an der Erhaltung einer Gruppe von unbeweglichen Gegenständen als Einheit (eines Ensembles) nach der alternativen Umschreibung (arg. "oder") in einem der im Gesetz genannten Bereiche - dem geschichtlichen oder dem künstlerischen oder dem sonstigen kulturellen Zusammenhang einschließlich ihrer Lage - bestehen (vgl. E 3. Juni 2004, 2001/09/0113). Geprägt wird ein Ensemble grundsätzlich von den baulichen Anlagen, welche in dem von § 1 Abs. 3 DMSG 1923 geforderten Zusammenhang stehen.Wie dem eindeutigen Wortlaut des Paragraph eins, Absatz 3, DMSG 1923 zu entnehmen ist, kann das öffentliche Interesse an der Erhaltung einer Gruppe von unbeweglichen Gegenständen als Einheit (eines Ensembles) nach der alternativen Umschreibung (arg. "oder") in einem der im Gesetz genannten Bereiche - dem geschichtlichen oder dem künstlerischen oder dem sonstigen kulturellen Zusammenhang einschließlich ihrer Lage - bestehen vergleiche E 3. Juni 2004, 2001/09/0113). Geprägt wird ein Ensemble grundsätzlich von den baulichen Anlagen, welche in dem von Paragraph eins, Absatz 3, DMSG 1923 geforderten Zusammenhang stehen.

Objekte, die zwar innerhalb eines Ensembles gelegen sind, denen aber weder für sich alleine betrachtet ausreichender Denkmalwert zukommt, noch zu anderen Teilen des Ensembles derart in Verbindung stehen, dass ihnen aus der Beziehung oder der Lage zu anderen Objekten begründbarer Weise ausreichende geschichtliche, künstlerische oder kulturelle Bedeutung zukommt, dürfen nicht unter Denkmalschutz gestellt werden. Es muss sich schon um einen spezifischen, durch Gutachten fassbaren Zusammenhang, der eine Einheit, ein "Ganzes" herstellt, handeln. Der Zusammenhang muss zudem auf wesentlichen Gemeinsamkeiten und nicht auf bloßen Details von Objekten beruhen, ansonsten bestünde die Gefahr, dass eine Ensembleunterschutzstellung in gewachsenen Orten ins Uferlose ausgedehnt werden könnte. Hinsichtlich der Lage ist zu beachten, dass ein örtliches Naheverhältnis gegeben sein muss. Bloß einzelne verstreut gelegene Objekte können nur in ganz speziellen Fällen ein Ensemble bilden.

Für das Vorliegen eines Ensembles iSd § 1 Abs. 3 DMSG 1923 ist es nicht erforderlich, dass die zu einem solchen gehörenden Objekte aus derselben historischen Stilrichtung stammen, die Erhaltung eines Ensembles kann vielmehr auch dann im öffentlichen Interesse gelegen sein, wenn es sich um Gebäude verschiedener Stilrichtungen handelt; die Einheit kann auch gewachsen sein (vgl. E 23. Mai 1979, 0125/79; E 29. April 2011, 2010/09/0230).Für das Vorliegen eines Ensembles iSd Paragraph eins, Absatz 3, DMSG 1923 ist es nicht erforderlich, dass die zu einem solchen gehörenden Objekte aus derselben historischen Stilrichtung stammen, die Erhaltung eines Ensembles kann vielmehr auch dann im öffentlichen Interesse gelegen sein, wenn es sich um Gebäude verschiedener Stilrichtungen handelt; die Einheit kann auch gewachsen sein vergleiche E 23. Mai 1979, 0125/79; E 29. April 2011, 2010/09/0230).

Spätere Veränderungen vermögen den Charakter eines Gebäudes als Denkmal für sich allein nicht zu hindern (vgl. E 10. Oktober 1974, 0665/74). Es ist für das öffentliche Interesse an der Erhaltung eines Denkmals nicht wesentlich, ob dieses in allen Details im Originalzustand erhalten ist (vgl. E 20. November 2001, 2001/09/0072; E 18. Dezember 2001, 2001/09/0059).Spätere Veränderungen vermögen den Charakter eines Gebäudes als Denkmal für sich allein nicht zu hindern vergleiche E 10. Oktober 1974, 0665/74). Es ist für das öffentliche Interesse an der Erhaltung eines Denkmals nicht wesentlich, ob dieses in allen Details im Originalzustand erhalten ist vergleiche E 20. November 2001, 2001/09/0072; E 18. Dezember 2001, 2001/09/0059).

Der absolute Ausschließungsgrund des § 7 Abs. 1 Z. 4 AVG bezieht sich nur auf die zur Entscheidung berufenen Organwalter (Hinweis E 15. Dezember 2004, 2003/09/0121).Der absolute Ausschließungsgrund des Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 4, AVG bezieht sich nur auf die zur Entscheidung berufenen Organwalter (Hinweis E 15. Dezember 2004, 2003/09/0121).