Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das notwendige Betriebsvermögen umfaßt grundsätzlich alle Wirtschaftsgüter, die schon ihrer objektiven Beschaffenheit nach dem Betrieb zu dienen bestimmt sind und ihm auch tatsächlich dienen, somit betrieblich verwendet werden. Dabei ist insb die Verkehrsauffassung maßgebend (Hinweis E 17.10.1989, 88/14/0204).

Als notwendiges Betriebsvermögen werden alle Wirtschaftsgüter angesehen, die ihrem Wesen nach dem Betrieb zu dienen bestimmt sind und tatsächlich betrieblich verwendet werden. Dabei sind die Zweckbestimmungen des Wirtschaftsgutes, die Besonderheiten des Betriebes und des Berufszweiges des Abgabepflichtigen sowie die Verkehrsauffassung, nicht aber subjektive Motive, wie zB der Grund der Anschaffung, maßgebend (Hofstätter-Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar zu

§ 4 Abs 1 EStG 1972, Textziffer 12). Zum selben Ergebnis, nämlich der Maßgeblichkeit der Zugehörigkeit der Dienstwohnung zum Betriebsvermögen für den Vorsteuerabzug, führt auchParagraph 4, Absatz eins, EStG 1972, Textziffer 12). Zum selben Ergebnis, nämlich der Maßgeblichkeit der Zugehörigkeit der Dienstwohnung zum Betriebsvermögen für den Vorsteuerabzug, führt auch

§ 12 Abs 2 Z 1 UStG 1972 (Hinweis Kranich-Siegel-Waba, Mehrwertsteuerhandbuch, 388).Paragraph 12, Absatz 2, Ziffer eins, UStG 1972 (Hinweis Kranich-Siegel-Waba, Mehrwertsteuerhandbuch, 388).

Kommt bei einem Wirtschaftsgut neben der betrieblichen auch eine private Nutzung in Betracht, ist die Zugehörigkeit zum Betriebsvermögen an die tatsächliche überwiegende betriebliche Nutzung des Wirtschaftsgutes geknüpft (Hinweis E 21.10.1986, 84/14/0054).

Eine bloß vorübergehende Nichtverwendung eines Wirtschaftsgutes vor Beginn der tatsächlichen betrieblichen Nutzung steht der Beurteilung als notwendiges Betriebsvermögen nicht entgegen. Von einer solchen vorübergehenden Nichtverwendung des Wirtschaftsgutes kann aber jedenfalls nur dann die Rede sein, wenn der Abgabepflichtige ernsthaft darum bemüht ist, das aus betrieblichen Gründen augenblicklich nicht betrieblich verwendbare Wirtschaftsgut so bald als möglich der nach Art des Wirtschaftsgutes in Betracht kommenden betrieblichen Nutzung zuzuführen (Hinweis E 13.9.1988, 87/14/0162).