Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ob Belästigungen der Nachbarn iSd § 74 Abs 2 Z 2 GewO 1973 zumutbar sind, ist im Grunde des § 77 Abs 2 GewO 1973 danach zu beurteilen, wie sich die durch die Betriebsanlage verursachten Änderungen der tatsächlichen örtlichen Verhältnisse auf ein gesundes, normal empfindendes Kind und auf einen gesunden, normal empfindenden Erwachsenen auswirken.Ob Belästigungen der Nachbarn iSd Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer 2, GewO 1973 zumutbar sind, ist im Grunde des Paragraph 77, Absatz 2, GewO 1973 danach zu beurteilen, wie sich die durch die Betriebsanlage verursachten Änderungen der tatsächlichen örtlichen Verhältnisse auf ein gesundes, normal empfindendes Kind und auf einen gesunden, normal empfindenden Erwachsenen auswirken.

Ein Verbot durch Rechtsvorschriften iSd § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 idF der GewRNov 1988 betrifft nicht die in § 74 Abs 2 iZm § 356 Abs 3 GewO 1973 normierten Nachbarrechte. Der Nachbar kann daher durch einen Bescheid in solchen Rechten nicht verletzt sein (Hinweis E 14.11.1989, 89/04/0047).Ein Verbot durch Rechtsvorschriften iSd Paragraph 77, Absatz eins, zweiter Satz GewO 1973 in der Fassung der GewRNov 1988 betrifft nicht die in Paragraph 74, Absatz 2, iZm Paragraph 356, Absatz 3, GewO 1973 normierten Nachbarrechte. Der Nachbar kann daher durch einen Bescheid in solchen Rechten nicht verletzt sein (Hinweis E 14.11.1989, 89/04/0047).

Dem technischen Sachverständigen obliegt es, sich über die Art und das Ausmaß der zu erwartenden Immissionen zu äußern, auf dieser Grundlage hat der ärztliche Sachverständige sein Gutachten über die Auswirkungen der Immissionen auf die Nachbarn zu erstatten (Hinweis E 10.5.1979, 97,99/78).