Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Begriff der Familie nach § 7 Abs 1 Tir HöfeG ist so wie im § 3 Abs 1 bzw § 5 Abs 1 Tir HöfeG zu verstehen, d. h., der Fortbestand der Höfeeigenschaft ist von der weiteren Eignung zur angemessenen Erhaltung einer fünfköpfigen Familie abhängig.Der Begriff der Familie nach Paragraph 7, Absatz eins, Tir HöfeG ist so wie im Paragraph 3, Absatz eins, bzw Paragraph 5, Absatz eins, Tir HöfeG zu verstehen, d. h., der Fortbestand der Höfeeigenschaft ist von der weiteren Eignung zur angemessenen Erhaltung einer fünfköpfigen Familie abhängig.

Ein geschlossener Hof, dessen Baulichkeiten erneuerungsbedürftig sind, kann die Hofeigenschaft dann nicht verlieren, wenn aus den dazu gehörenden land- und forstwirtschaftlichen Liegenschaften ein Ertrag gezogen werden kann, der zur Wiederherstellung der Baulichkeiten ebenso ausreicht, wie zur Erhaltung einer den Hof bewirtschaftenden Familie.

Bei der Beurteilung, ob die Voraussetzungen für die Aufhebung der Hofeigenschaft gemäß § 7 Abs 1 Tir HöfeG vorliegen, ist nicht ausschlaggebend, ob testamentarische Verfügungen über zum geschlossenen Hof gehörende Grundstücke vorliegen.Bei der Beurteilung, ob die Voraussetzungen für die Aufhebung der Hofeigenschaft gemäß Paragraph 7, Absatz eins, Tir HöfeG vorliegen, ist nicht ausschlaggebend, ob testamentarische Verfügungen über zum geschlossenen Hof gehörende Grundstücke vorliegen.

Die Behörde muß im Verwaltungsverfahren den Parteien Gelegenheit geben, sich auch über offenkundige Tatsachen zu äußern.

Nicht nur von dem von einem an der Entscheidung eines Kollegialorgans mitwirkenden Sachverständigen erhobenen Befund, sondern auch von der fachkundigen Schlußfolgerung, die ein solcher aus einem den Parteien bekannten Sachverhalt zieht, ist den Parteien gemäß § 45 Abs 3 AVG 1950 Kenntnis und Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist zu geben (Hinweis E 13.7.1978, 2168/75, E 13.4.1978, 0619/76 und E 22.12.1977, 1260/76).Nicht nur von dem von einem an der Entscheidung eines Kollegialorgans mitwirkenden Sachverständigen erhobenen Befund, sondern auch von der fachkundigen Schlußfolgerung, die ein solcher aus einem den Parteien bekannten Sachverhalt zieht, ist den Parteien gemäß Paragraph 45, Absatz 3, AVG 1950 Kenntnis und Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist zu geben (Hinweis E 13.7.1978, 2168/75, E 13.4.1978, 0619/76 und E 22.12.1977, 1260/76).