Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die im § 48 HDG normierten Disziplinarstrafen bedeuten entweder eine Pflichtenmahnung (Erziehungsmaßnahme und Abschreckungsmaßnahme) oder führen zur Auflösung des öffentlichrechtlichen Dienstverhältnisses (Hinweis E 14.1.1980, 1725/79, VwSlg 10007 A/1980).Die im Paragraph 48, HDG normierten Disziplinarstrafen bedeuten entweder eine Pflichtenmahnung (Erziehungsmaßnahme und Abschreckungsmaßnahme) oder führen zur Auflösung des öffentlichrechtlichen Dienstverhältnisses (Hinweis E 14.1.1980, 1725/79, VwSlg 10007 A/1980).

Da die Disziplinargewalt rechtlich der Befehlsgewalt folgt, haben nach dem Heeresdisziplinargesetz 1985 im so genannten "Kommandantenverfahren" alle Truppenführer im hierarchischen Aufbau des Bundesheeres vom Kompaniechef über den Bataillonskommandanten bis hinauf zum Bundesminister für Landesverteidigung Disziplinargewalt.

Besteht die Dienstpflichtverletzung nur aus formalem Fehlverhalten im Organisationsbereich, so stellt sie kein ethisches Unrecht dar und berührt in der Regel nicht die berufserforderliche Integrität des Soldaten. Die Schwelle zur Disziplinärerheblichkeit wird jedoch dann überschritten, wenn der formale Verstoß in einer materiellen Unrichtigkeit (hier: des Überstundennachweises) oder einer beharrlichen Obstruktion verbunden wäre.

Der Beschuldigte eines Disziplinarverfahrens, in dessen Rechte eingegriffen wird, hat einen Anspruch darauf, die konkreten Gründe dafür zu erfahren; denn nur dann kann er seine Rechte sachgemäß verteidigen. Gerade deshalb wäre es der belangten Behörde oblegen, sich nicht mit einer unüberprüfbaren Formel, auf Grund seiner Dienstzeit, Ausbildung und seiner bisherigen Verwendung könne angenommen werden, dass der Bf SICHER IN DER LAGE GEWESEN SEI, das Unrechtmässige seiner Handlung zu erkennen, zu begnügen, sondern den Sachverhalt in einem mängelfreien Verfahren festzustellen.