Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Frage der Waldeigenschaft von Grundstücken ist eine für die Entscheidung in der Hauptfrage - Wiederbewaldungsauftrag - präjudizielle, d.h. für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundlage bildende Rechtsfrage, somit eine Vorfrage iSd § 38 AVG 1950. Die Forstbehörden haben im Beschwerdefall die besagte Vorfrage (iS der nach § 38 leg cit gegebenen Wahlmöglichkeit) im Rahmen des Verfahrens, das zur Erteilung des bekämpften Wiederbewaldungsauftrages führte, selbst einer Beurteilung unterzogen. Die vom Bfr behauptete Rechtswidrigkeit des angef Bescheides infolge Nichtdurchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 5 FG beruht demnach auf einer verfehlten Rechtsansicht.Die Frage der Waldeigenschaft von Grundstücken ist eine für die Entscheidung in der Hauptfrage - Wiederbewaldungsauftrag - präjudizielle, d.h. für die Lösung der Hauptfrage eine notwendige Grundlage bildende Rechtsfrage, somit eine Vorfrage iSd Paragraph 38, AVG 1950. Die Forstbehörden haben im Beschwerdefall die besagte Vorfrage (iS der nach Paragraph 38, leg cit gegebenen Wahlmöglichkeit) im Rahmen des Verfahrens, das zur Erteilung des bekämpften Wiederbewaldungsauftrages führte, selbst einer Beurteilung unterzogen. Die vom Bfr behauptete Rechtswidrigkeit des angef Bescheides infolge Nichtdurchführung eines Feststellungsverfahrens nach Paragraph 5, FG beruht demnach auf einer verfehlten Rechtsansicht.

Eine Rechtsfrage kann nicht Gegenstand einer Außerstreitstellung sein.

Ein Wiederbewaldungsauftrag wird dem Bestimmtheitsgebot des § 59 Abs 1 AVG 1950 nur dann gerecht, wenn die Hölzer, die im konkreten Fall als standortstaugliche forstliche Holzgewächse anzusehen sind, spruchmäßig bezeichnet werden. Eine lediglich beispielsweise Aufzählung reicht nicht aus. (Hinweis auf E 17.3.1981, 2796/80).Ein Wiederbewaldungsauftrag wird dem Bestimmtheitsgebot des Paragraph 59, Absatz eins, AVG 1950 nur dann gerecht, wenn die Hölzer, die im konkreten Fall als standortstaugliche forstliche Holzgewächse anzusehen sind, spruchmäßig bezeichnet werden. Eine lediglich beispielsweise Aufzählung reicht nicht aus. (Hinweis auf E 17.3.1981, 2796/80).