Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Für die Auslegung des Begriffes "wahrscheinlich" ist der allgemeine Sprachgebrauch maßgebend. Wahrscheinlichkeit ist gegeben, wenn nach der geltenden ärztlichen-wissenschaftlichen Lehrmeinung erheblich mehr für als gegen einen ursächlichen Zusammenhang spricht.

Vor Beantwortung der Rechtsfrage des ursächlichen Zusammenhanges im Sinne der oben wiedergegebenen Gesetzesbestimmung hat die Behörde nach den besonderen Vorschriften des Ermittlungsverfahrens nach dem KOVG 1957 (vgl insbesondere § 90) ein ärztliches Gutachten über den ursächlichen Zusammenhang in medizinischnaturwissenschaftlichem Sinn einzuholen. Dies wiederum setzt voraus, dass die Behörde allenfalls strittige Vorgänge der Krankheitsvorgeschichte ermittelt und feststellt.Vor Beantwortung der Rechtsfrage des ursächlichen Zusammenhanges im Sinne der oben wiedergegebenen Gesetzesbestimmung hat die Behörde nach den besonderen Vorschriften des Ermittlungsverfahrens nach dem KOVG 1957 vergleiche insbesondere Paragraph 90,) ein ärztliches Gutachten über den ursächlichen Zusammenhang in medizinischnaturwissenschaftlichem Sinn einzuholen. Dies wiederum setzt voraus, dass die Behörde allenfalls strittige Vorgänge der Krankheitsvorgeschichte ermittelt und feststellt.

Wenn die bel Behörde ihrer Entscheidung in freier Beweiswürdigung die beiden umfangreichen amtlichen Sachverständigengutachten zugrundelegte, ist dies im Rahmen der dem VwGH zustehenden nachprüfenden Kontrolle, die darauf beschränkt ist, ob ein wesentlicher Verfahrensmangel vorliegt bzw. ob die Erwägungen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemein menschlichen Erfahrungsgut entsprechen können, nicht als unschlüssig zu erkennen.

Aus der Bestimmung des § 90 Abs 1 erster Satz KOVG kann nicht geschlossen werden, dass ein Anspruch auf Beiziehung von Fachärzten bestimmter Richtung bzw. bestimmter Sachverständiger besteht. (Hinweis auf E 25.10.1983, 83/09/0095)Aus der Bestimmung des Paragraph 90, Absatz eins, erster Satz KOVG kann nicht geschlossen werden, dass ein Anspruch auf Beiziehung von Fachärzten bestimmter Richtung bzw. bestimmter Sachverständiger besteht. (Hinweis auf E 25.10.1983, 83/09/0095)