Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Inwiefern eine konkrete Eignung, Auswirkungen der im § 74 Abs 2 GewO 1973 bezeichneten Art hervorzurufen, vorhanden ist, ist in Ansehung gewerblicher Betriebsanlagen nicht nach anderen Gesichtspunkten zu beurteilen als in Ansehnung anderer, nicht mit gewerblichen Betriebsanlagen verknüpfter Lebenssachverhalte.Inwiefern eine konkrete Eignung, Auswirkungen der im Paragraph 74, Absatz 2, GewO 1973 bezeichneten Art hervorzurufen, vorhanden ist, ist in Ansehung gewerblicher Betriebsanlagen nicht nach anderen Gesichtspunkten zu beurteilen als in Ansehnung anderer, nicht mit gewerblichen Betriebsanlagen verknüpfter Lebenssachverhalte.

Was die Bestimmung des § 77 GewO 1973 anlangt, ist zwischen der Erwartung, daß eine Gefährdung iSd § 74 Abs 2 Z 1 ausgeschlossen ist, einerseits und der Erwartung, daß Belästigungen - Beeinträchtigungen im Sinne des § 74 Abs 2 Z 3 und 4 und nachteilige Einwirkungen iSd § 74 Abs 2 Z 5 GewO 1973 kommen im vorliegenden Zusammenhang nicht in Betracht - auf ein zumutbares Maß beschränkt werden, andererseits zu unterscheiden. Die Kriterien der Zumutbarkeit iSd § 77 Abs 2 GewO 1973 sind nur in Ansehung des Tatbestandselementes der Belästigung iSd § 74 Abs 2 Z 2 von rechtlicher Relevanz, sie haben hingegen in Ansehung des Tatbestandelementes der Gefährdung iSd § 74 Abs 2 leg cit außer Betracht zu bleiben.Was die Bestimmung des Paragraph 77, GewO 1973 anlangt, ist zwischen der Erwartung, daß eine Gefährdung iSd Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer eins, ausgeschlossen ist, einerseits und der Erwartung, daß Belästigungen - Beeinträchtigungen im Sinne des Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer 3 und 4 und nachteilige Einwirkungen iSd Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer 5, GewO 1973 kommen im vorliegenden Zusammenhang nicht in Betracht - auf ein zumutbares Maß beschränkt werden, andererseits zu unterscheiden. Die Kriterien der Zumutbarkeit iSd Paragraph 77, Absatz 2, GewO 1973 sind nur in Ansehung des Tatbestandselementes der Belästigung iSd Paragraph 74, Absatz 2, Ziffer 2, von rechtlicher Relevanz, sie haben hingegen in Ansehung des Tatbestandelementes der Gefährdung iSd Paragraph 74, Absatz 2, leg cit außer Betracht zu bleiben.