Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Als Dienstbeschädigung sind nicht nur Gesundheitsschädigungen anzuerkennen, die ursächlich auf ein schädigendes Ereignis oder die der Wehrdienstleistung eigentümlichen Verhältnisse oder auf gleichgestellte Ursachen unmittelbar zurückzuführen sind, sondern auch solche Gesundheitsschädigungen, die ihre Ursache in einer bereits anerkannten Gesundheitsschädigung haben (mittelbare Dienstbeschädigung). Als Ursache gilt auch im Falle einer mittelbaren Dienstbeschädigung nur eine wesentliche Bedingung (Hinweis E 21.5.1962, 2297/59, VwSlg 5804 A/1962; E 17.11.1966, 2104/65 sowie E 20.4.1983, 1828/80).

Die Beurteilung des ursachlichen Zusammenhanges zwischen den der Dienstleistung eigentümlichen Verhältnissen bzw einem schädigenden Ereignis oder einer bereits als Dienstbeschädigung anerkannten Gesundheitsschädigung einerseits und einer als Dienstbeschädigung geltend gemachten festgestellten Gesundheitsschädigung andererseits setzt voraus, dass die naturwissenschaftlichen Grundlagen in der hiefür nach § 90 KOVG 1957 vorgesehenen Begutachtung geklärt werden (Hinweis E 20.4.1983, 1828/80).Die Beurteilung des ursachlichen Zusammenhanges zwischen den der Dienstleistung eigentümlichen Verhältnissen bzw einem schädigenden Ereignis oder einer bereits als Dienstbeschädigung anerkannten Gesundheitsschädigung einerseits und einer als Dienstbeschädigung geltend gemachten festgestellten Gesundheitsschädigung andererseits setzt voraus, dass die naturwissenschaftlichen Grundlagen in der hiefür nach Paragraph 90, KOVG 1957 vorgesehenen Begutachtung geklärt werden (Hinweis E 20.4.1983, 1828/80).

Ein als Dienstbeschädigung anerkanntes körperliches Gebrechen kann nur dann als wesentliche Bedingung einer weiteren Gesundheitsschädigung angesehen werden, wenn der Beschädigte diese Gesundheitsschädigung trotz der gebotenen Rücksichtnahme auf die aus dem ersten Gebrechen entstandenen Hemmungen nicht vermeiden konnte (Hinweis E 5.3.1973, 1449/72). Dies rechtfertigt aber nicht von vornherein die Annahme, dass der Kriegsbeschädigte, der eine mit einem Unfallrisiko verbundene Tätigkeit, insbesondere eine berufliche Tätigkeit - hier Spenglerarbeiten auf einem Garagendach

• -Strichaufzählung
  ausübt, die eingetretene Verletzung oder Beschädigung durch Unterlassung der gebotenen Rücksichtnahme selbst herbeigeführt hat. Ist der Kriegsbeschädigte, insbesondere durch besondere Übung
• -Strichaufzählung
  hier wurde nach dem Vorbringen die Tätigkeit eines Spenglers 30 Jahre lang ausgeübt -, in der Lage, durch besondere Sorgfalt der mit einer Tätigkeit verbundenen besonderen Gefahr zu begegnen, und hat im konkreten Fall diese besondere Sorgfalt auch an den Tag gelegt, dann kann aus der Tatsache allein, dass er eine mit einem Unfallrisiko verbundene Tätigkeit ausgeübt hat, noch nicht der Schluss gezogen werden, er hätte die gebotene Rücksichtnahme auf sein Gebrechen unterlassen.