Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Nach § 11 StVO ist nicht nur die Unterlassung der Anzeige der Fahrtrichtungsänderung strafbar, wodurch andere Straßenbenützer gefährdet oder behindert werden können, sondern auch die Unterlassung der rechtzeitigen Anzeige der Fahrtrichtungsänderung, wodurch andere Straßenbenützer sich auf den angezeigten Vorgang nicht rechtzeitig einstellen können (Hinweis E 2.2.1965, 0346/64). Zwischen dem Vorwurf, die Anzeige der Fahrtrichtungsänderung unterlassen zu haben, und dem Vorwurf, die Änderung der Fahrtrichtung nicht so rechtzeitig angezeigt zu haben, daß sich andere Straßenbenützer auf den angezeigten Vorgang einstellen können, besteht daher ein wesentlicher Unterschied.Nach Paragraph 11, StVO ist nicht nur die Unterlassung der Anzeige der Fahrtrichtungsänderung strafbar, wodurch andere Straßenbenützer gefährdet oder behindert werden können, sondern auch die Unterlassung der rechtzeitigen Anzeige der Fahrtrichtungsänderung, wodurch andere Straßenbenützer sich auf den angezeigten Vorgang nicht rechtzeitig einstellen können (Hinweis E 2.2.1965, 0346/64). Zwischen dem Vorwurf, die Anzeige der Fahrtrichtungsänderung unterlassen zu haben, und dem Vorwurf, die Änderung der Fahrtrichtung nicht so rechtzeitig angezeigt zu haben, daß sich andere Straßenbenützer auf den angezeigten Vorgang einstellen können, besteht daher ein wesentlicher Unterschied.

Zur Auswechslung der als erwiesen angenommenen Tat ist die Berufungsbehörde nach § 66 Abs 4 AVG 1950 nicht befugt.Zur Auswechslung der als erwiesen angenommenen Tat ist die Berufungsbehörde nach Paragraph 66, Absatz 4, AVG 1950 nicht befugt.

Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist die Würdigung der Beweise, auf Grund deren der Sachverhalt angenommen wurde, nur insofern der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle zugänglich, als es sich um die Beurteilung handelt, ob der Denkvorgang der Beweiswürdigung schlüssig ist, dh mit den Denkgesetzen im Einklang steht, und ob der Sachverhalt, der im Denkvorgang gewürdigt wurde, in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermittelt worden ist.

Es ist nicht erforderlich, die zur Strafbemessung als Erschwerungsgrund herangezogenen einschlägigen und dieselbe schädliche Neigung indizierenden Vorstrafen in der Begründung einzeln anzuführen (Hinweis E 27.1.1982, 81/03/0184). Dies muß genauso gelten, wenn es sich um die Verneinung des Vorliegens von mildernden Umständen handelt.