Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Steht fest, daß der Bfr ein Fahrzeug gelenkt hat und ist die nach dem Lenken vorgenommene Atemluftprobe positiv ausgefallen, ist auch die Voraussetzung für die Vorführung zu einem im öffentlichen Sanitätsdienst stehendem Arzt zwecks Feststellung des Grades der Alkoholeinwirkung (§ 5 Abs 4 StVO) erfüllt.Steht fest, daß der Bfr ein Fahrzeug gelenkt hat und ist die nach dem Lenken vorgenommene Atemluftprobe positiv ausgefallen, ist auch die Voraussetzung für die Vorführung zu einem im öffentlichen Sanitätsdienst stehendem Arzt zwecks Feststellung des Grades der Alkoholeinwirkung (Paragraph 5, Absatz 4, StVO) erfüllt.

Ausführungen, daß ein Gutachten des Amtsarztes, in dem aus dem Verhalten des Bfr (Verweigerung der Schriftprobe und einer Rechenaufgabe sowie die Angabe des Ende des Alkoholkonsumes im Zusammenhalt mit festgestellten ataktischen Koordinationsstörungen (fehlerhaftes und ausfahrend gezeichnetes Irrgartenschema) und der Alkotestprobe eine Alkoholbeeinträchtigung iS d § 5 Abs 1 StVO als gegeben angesehen wurde, als schlüssig anzusehen ist.Ausführungen, daß ein Gutachten des Amtsarztes, in dem aus dem Verhalten des Bfr (Verweigerung der Schriftprobe und einer Rechenaufgabe sowie die Angabe des Ende des Alkoholkonsumes im Zusammenhalt mit festgestellten ataktischen Koordinationsstörungen (fehlerhaftes und ausfahrend gezeichnetes Irrgartenschema) und der Alkotestprobe eine Alkoholbeeinträchtigung iS d Paragraph 5, Absatz eins, StVO als gegeben angesehen wurde, als schlüssig anzusehen ist.