Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ungeachtet des Umstandes, dass während des Probebetriebes gem § 78 Abs 2 GewO 1973 Immissionen auftreten können, die nicht vorhersehbar waren und über das zumutbare Maß hinausgehen, denen bei der Erteilung der Betriebsbewilligung durch entsprechende Auflagen zu begegnen ist, widerspräche die Anordnung eines Probebetriebes dann den Vorschriften der §§ 77 und 78 GewO 1973, wenn ein Probebetrieb angeordnet würde, obgleich auf Grund der im Sinne der Bestimmungen der §§ 74 und 77 GewO 1973 durchzuführenden Erhebungen jedenfalls anzunehmen wäre, dass zufolge des probeweisen Betriebes der Anlage die Nachbarschaft gefährdet oder über das zumutbare Ausmaß hinaus belästigt würde (Hinweis E 30.11.1977 945/76).Ungeachtet des Umstandes, dass während des Probebetriebes gem Paragraph 78, Absatz 2, GewO 1973 Immissionen auftreten können, die nicht vorhersehbar waren und über das zumutbare Maß hinausgehen, denen bei der Erteilung der Betriebsbewilligung durch entsprechende Auflagen zu begegnen ist, widerspräche die Anordnung eines Probebetriebes dann den Vorschriften der Paragraphen 77 und 78 GewO 1973, wenn ein Probebetrieb angeordnet würde, obgleich auf Grund der im Sinne der Bestimmungen der Paragraphen 74 und 77 GewO 1973 durchzuführenden Erhebungen jedenfalls anzunehmen wäre, dass zufolge des probeweisen Betriebes der Anlage die Nachbarschaft gefährdet oder über das zumutbare Ausmaß hinaus belästigt würde (Hinweis E 30.11.1977 945/76).

Überschreiten die von der gewerblichen Betriebsanlage ausgehenden Belästigungen das vor deren Inbetriebnahme tatsächlich vorhandene Immissionsniveau, dann vermag das Ergebnis einer Berücksichtigung der Widmungsvorschriften die Genehmigungsfähigkeit nur dann zu begründen, wenn nach diesen Vorschriften - dem Typus der Flächenwidmung gem - ein höheres Immissionsniveau als das tatsächlich vorhandene zulässig ist und dieses nicht überschritten wird (Hinweis E 23.11.1977 2670/77 VwSlg 9437 A/1977). Im Anwendungsbereich der BauO f. Wien wird diese Voraussetzung auf Wohngebiete in der Regel nicht zutreffen.