Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Zum Unterschied von den Bestimmungen des § 73 Abs 2 AVG, ist der Übergang der Entscheidungspflicht an den VwGH nicht von einer schuldhaften Verzögerung der Behörde abhängig.Zum Unterschied von den Bestimmungen des Paragraph 73, Absatz 2, AVG, ist der Übergang der Entscheidungspflicht an den VwGH nicht von einer schuldhaften Verzögerung der Behörde abhängig.

In einem Verfahren nach den §§ 1 Abs 1 und 3 DSchG sind die technische Möglichkeit der weiteren Erhaltung des Gegenstandes auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, die Kosten einer solchen Erhaltung und die Wirtschaftlichkeit der Aufwendung solcher Kosten unbeachtlich. Insbesondere hat keine Abwägung öffentlicher Interessen (an der Erhaltung wegen geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung) und etwa nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteter privater Interessen stattzufinden (Hinweis E 11.9.1963, 2001/62, E 24.2.1965, 1377/64, E 18.5.1972, 2262/71).In einem Verfahren nach den Paragraphen eins, Absatz eins und 3 DSchG sind die technische Möglichkeit der weiteren Erhaltung des Gegenstandes auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, die Kosten einer solchen Erhaltung und die Wirtschaftlichkeit der Aufwendung solcher Kosten unbeachtlich. Insbesondere hat keine Abwägung öffentlicher Interessen (an der Erhaltung wegen geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung) und etwa nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichteter privater Interessen stattzufinden (Hinweis E 11.9.1963, 2001/62, E 24.2.1965, 1377/64, E 18.5.1972, 2262/71).

Immer dann, wenn, aus welchen Gründen immer, bis zur Entscheidung über eine Berufung gegen einen Unterschutzstellungsbescheid nach den § 1 und § 1 DSchG Zerstörungen oder nach § 5 DSchG qualifizierte Veränderungen des Denkmals zu besorgen sind, gebietet im Interesse des durch das DSchG gesicherten öffentlichen Wohls Gefahr im Verzuge dringend, die der Berufung sonst zukommende aufschiebende Wirkung auszuschließen. Da damit der Unterschutzstellungsbescheid vollstreckbar geworden ist, kann der Eigentümer alle Gründe, die noch bis zur Entscheidung über seine Berufung gegen den Unterschutzstellungsbescheid die Veränderung oder selbst Zerstörung des Gegenstandes gebieten oder rechtfertigen, in einem Antrag auf Erteilung der Zustimmung des Denkmalamtes nach § 5 DSchG vorbringen. In einer Berufung gegen den Bescheid über die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung für die Berufung gegen den Unterschutzstellungsbescheid sind sie fehl am Platze.Immer dann, wenn, aus welchen Gründen immer, bis zur Entscheidung über eine Berufung gegen einen Unterschutzstellungsbescheid nach den Paragraph eins und Paragraph eins, DSchG Zerstörungen oder nach Paragraph 5, DSchG qualifizierte Veränderungen des Denkmals zu besorgen sind, gebietet im Interesse des durch das DSchG gesicherten öffentlichen Wohls Gefahr im Verzuge dringend, die der Berufung sonst zukommende aufschiebende Wirkung auszuschließen. Da damit der Unterschutzstellungsbescheid vollstreckbar geworden ist, kann der Eigentümer alle Gründe, die noch bis zur Entscheidung über seine Berufung gegen den Unterschutzstellungsbescheid die Veränderung oder selbst Zerstörung des Gegenstandes gebieten oder rechtfertigen, in einem Antrag auf Erteilung der Zustimmung des Denkmalamtes nach Paragraph 5, DSchG vorbringen. In einer Berufung gegen den Bescheid über die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung für die Berufung gegen den Unterschutzstellungsbescheid sind sie fehl am Platze.