Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Nicht jede Äußerung eines einschreitenden Sicherheitsorganes ist als Abmahnung iSd Art VIII Abs 1 lit b EGVG 1950 zu werten, sondern nur solche, die für den Täter als Abmahnung erkennbar sind. Wird vom Täter die Tatsache der Abmahnung in Abrede gestellt, genügt es nicht, daß vom Sicherheitsorgan bezeugt werde, es sei eine Abmahnung erfolgt, sondern es muß aus dessen Aussage zu entnehmen sein, auf welche Art die Abmahnung erfolgte, um daraus den Schluß ziehen zu können, daß sie dem Täter zur Kenntnis gekommen und von diesem auch als Abmahnung erkannt werden konnte.Nicht jede Äußerung eines einschreitenden Sicherheitsorganes ist als Abmahnung iSd Artikel römisch acht, Absatz eins, Litera b, EGVG 1950 zu werten, sondern nur solche, die für den Täter als Abmahnung erkennbar sind. Wird vom Täter die Tatsache der Abmahnung in Abrede gestellt, genügt es nicht, daß vom Sicherheitsorgan bezeugt werde, es sei eine Abmahnung erfolgt, sondern es muß aus dessen Aussage zu entnehmen sein, auf welche Art die Abmahnung erfolgte, um daraus den Schluß ziehen zu können, daß sie dem Täter zur Kenntnis gekommen und von diesem auch als Abmahnung erkannt werden konnte.

In "lauten und barschen Ton" vorgebrachte Worte allein rechtfertigte nicht die Annahme eines ungestümen Benehmens, da als solches nur ein sowohl in der Sprache als auch in der Bewegung der gebotenen Ruhe entbehrendes, mit ungewöhnlicher Heftigkeit verbundenes Verhalten anzusehen ist.

Eine völlig unsachliche und ungehörige Bemerkung allein ohne die sonstigen Merkmale des ungestümen Benehmens (z.B. Heftigkeit) qualifiziert diese nicht als ungestümes Verhalten (Hinweis E 12.3.1956 2491/55 VwSlg 4017 A/1956 und E 5.12.1962, 930/61).