Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Begutachtung nach § 90 KOVG kann auch ein von einem anderen Arzt als dem Sachverständigen erstellter BEFUND, und zwar auch ein von dem Anstaltsarzt einer Strafanstalt erstellter zugrunde gelegt werden.Der Begutachtung nach Paragraph 90, KOVG kann auch ein von einem anderen Arzt als dem Sachverständigen erstellter BEFUND, und zwar auch ein von dem Anstaltsarzt einer Strafanstalt erstellter zugrunde gelegt werden.

Ist die nach der Richtsatzposition III/12/3 erforderliche Schwellung nicht gegeben, sind aber die Veränderungen nicht "gering", wie es die Position III/12/2 erfordert, so ist beim Sachverständigen nachzufragen; sind beide Positionen nicht anwendbar, ist eine vergleichsweise Einschätzung geboten.