Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine "maßgebende Veränderung" des Gesundheitszustandes liegt nur dann vor, wenn sich der derzeitige Befund gegenüber dem Vergleichsbefund in einem solchen Maße verändert hat, daß sich daraus eine Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt, die von der früheren Einschätzung um mindestens eine Stufe (§§ 11 und 9 Abs 1 KOVG) abweicht.Eine "maßgebende Veränderung" des Gesundheitszustandes liegt nur dann vor, wenn sich der derzeitige Befund gegenüber dem Vergleichsbefund in einem solchen Maße verändert hat, daß sich daraus eine Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt, die von der früheren Einschätzung um mindestens eine Stufe (Paragraphen 11 und 9 Absatz eins, KOVG) abweicht.

Rechtliche Ausführungen zum Grundsatz der österreichischen Sozialgesetzgebung, daß eine rechtskräftig zuerkannte Rente nur dann herabgesetzt oder entzogen werden darf, wenn in den Verhältnissen, die für die Zuerkennung maßgebend waren, nachträglich eine wesentliche Änderung eingetreten ist.

§ 52 KOVG bedeutet nicht, daß eine Änderung der subjektiven Auffassung der maßgebenden Stellen über die Berechtigung des Rentenbezuges als "maßgebende Veränderung" gewertet werden kann.Paragraph 52, KOVG bedeutet nicht, daß eine Änderung der subjektiven Auffassung der maßgebenden Stellen über die Berechtigung des Rentenbezuges als "maßgebende Veränderung" gewertet werden kann.

Seit jeher bestandene, jedoch verborgen gebliebene und erst später hervorgekommene Tatsachen können nicht durch die Handhabung des § 52 KOVG berücksichtigt werden. Sie können allenfalls im Wege einer Wiederaufnahme des Verfahrens Berücksichtigung finden. (Hinweis auf E vom 11.5.1931, Zl. R 117/31, VwSlg. 16658 A/1931)Seit jeher bestandene, jedoch verborgen gebliebene und erst später hervorgekommene Tatsachen können nicht durch die Handhabung des Paragraph 52, KOVG berücksichtigt werden. Sie können allenfalls im Wege einer Wiederaufnahme des Verfahrens Berücksichtigung finden. (Hinweis auf E vom 11.5.1931, Zl. R 117/31, VwSlg. 16658 A/1931)