Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

1. Abschnitt
Einrichtung der KFG1. Abschnitt, Einrichtung der KFG

§ 1
Einrichtung und Rechtsstellung der KFGParagraph eins,, Einrichtung und Rechtsstellung der KFG

1. (1)Absatz eins,Als gemeinsame Einrichtung zur Wahrnehmung der Krankenfürsorge der Gemeinden (ausgenommen Städte mit eigenem Statut) und Gemeindeverbände wird die „Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (KFG)“ eingerichtet.
2. (2)Absatz 2,Die KFG ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts und hat Rechtspersönlichkeit.
3. (3)Absatz 3,Sitz der KFG ist Linz. Die KFG ist berechtigt, das Landeswappen zu führen.
4. (4)Absatz 4,Dieses Landesgesetz gilt sinngemäß für Gemeindeverbände.