Bundesrecht konsolidiert

BGBl. III Nr. 185/2021 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 4/2022 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 156/2022 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 146/2023 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 193/2024 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 7/2026 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 88/2026 (K – Geltungsbereich)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Erklärung der Konferenz wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Erklärung der Konferenz wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Die Vertragsparteien dieser Satzung –

inSub-Litera, i, n dem Wunsch, die umfassende und verstärkte Einführung und Nutzung erneuerbarer Energien im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung zu fördern,

geleitetgeleitet von ihrem festen Glauben an die außerordentlich großen Möglichkeiten, die erneuerbare Energien bieten, um den mit der Energiesicherheit und den schwankenden Energiepreisen verbundenen Problemen zu begegnen und sie allmählich zu verringern,

überzeugt, dass erneuerbare Energien bei der Verringerung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre eine wesentliche Rolle spielen können und somit zur Stabilisierung des Klimasystems beitragen und einen nachhaltigen, sicheren und schonenden Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft ermöglichen,

inSub-Litera, i, n dem Wunsch, die positive Wirkung zu verstärken, die die Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien auf die Anregung eines dauerhaften Wirtschaftswachstums und die Schaffung von Arbeitsplätzen haben können,

angesporntangespornt durch das enorme Potenzial erneuerbarer Energien bei der Gewährleistung eines dezentralen Energiezugangs, insbesondere in den Entwicklungsländern, und des Energiezugangs für isolierte und entlegene Regionen und Inseln,

besorgtbesorgt über die ernsthaften nachteiligen Auswirkungen, die die Nutzung fossiler Brennstoffe und die ineffiziente Nutzung traditioneller Biomasse auf die Gesundheit haben können,

inSub-Litera, i, n der Überzeugung, dass erneuerbare Energien in Verbindung mit verbesserter Energieeffizienz zunehmend den voraussichtlich steil ansteigenden weltweiten Energiebedarf in den kommenden Jahrzehnten decken können,

inSub-Litera, i, n Bekräftigung ihres Wunsches, eine internationale Organisation für erneuerbare Energien zu gründen, die die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedern erleichtert und zugleich eine enge Zusammenarbeit mit bestehenden Organisationen aufbaut, die die Nutzung erneuerbarer Energien fördern –

haben Folgendes vereinbart:

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. Dezember 2020 bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland als Depositär dieser Satzung hinterlegt; die Satzung ist gemäß ihrem Artikel XIX Absatz E mit 1. Jänner 2021 für Österreich in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. Dezember 2020 bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland als Depositär dieser Satzung hinterlegt; die Satzung ist gemäß ihrem Artikel römisch neunzehn Absatz E mit 1. Jänner 2021 für Österreich in Kraft getreten.

Nach Mitteilung des Depositärs haben folgende weitere Staaten sowie folgende Organisation die Satzung ratifiziert bzw. sind ihr beigetreten:

Afghanistan, Ägypten, Albanien, Algerien, Angola, Antigua und Barbuda, Argentinien, Armenien, Aserbaidschan, Äthiopien, Australien, Bahamas, Bahrain, Bangladesch, Barbados, Belarus, Belgien, Belize, Benin, Bhutan, Bosnien und Herzegowina, Botsuana, Brunei Darussalam, Bulgarien, Burkina Faso, Cabo Verde, China, Costa Rica, Côte d’Ivoire, Dänemark, Deutschland, Dominica, Dominikanische Republik, Dschibuti, Ecuador, El Salvador, Eritrea, Estland, Eswatini, Europäische Union, Fidschi, Finnland, Frankreich, Gabun, Gambia, Georgien, Ghana, Grenada, Griechenland, Guinea, Guyana, Indien, Indonesien, Irak, Islamische Republik Iran, Irland, Island, Israel, Italien, Jamaika, Japan, Jemen, Jordanien, Kamerun, Kanada, Kasachstan, Katar, Kenia, Kiribati, Kolumbien, Komoren, Republik Korea, Kroatien, Kuba, Kuwait, Lesotho, Lettland, Libanon, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Malediven, Mali, Malta, Marokko, Marshallinseln, Mauretanien, Mauritius, Mexiko, Föderierte Staaten von Mikronesien, Republik Moldau, Monaco, Mongolei, Montenegro, Mosambik, Namibia, Nauru, Nepal, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande (europäischer Teil, karibischer Teil (Bonaire, Saba, St. Eustatius), Aruba, Curaçao und St. Maarten), Niger, Nigeria, Nordmazedonien, Norwegen, Oman, Pakistan, Palau, Panama, Paraguay, Peru, Philippinen, Polen, Portugal, Ruanda, Rumänien, Russische Föderation, Salomonen, Sambia, Samoa, São Tomé und Príncipe, Saudi-Arabien, Schweden, Schweiz, Senegal, Serbien, Seychellen, Sierra Leone, Simbabwe, Singapur, Slowakei, Slowenien, Somalia, Spanien, Sri Lanka, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Südafrika, Sudan, Tadschikistan, Thailand, Togo, Tonga, Trinidad und Tobago, Tschad, Tschechien, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Tuvalu, Uganda, Ukraine, Ungarn, Uruguay, Usbekistan, Vanuatu, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Zypern.

Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen zu diesem Vertragswerk sind in deutscher und englischer Sprache auf der Website des Auswärtigen Amtes unter http://www.diplo.de/vertraege bzw. www.diplo.de/treaties abrufbar:

Armenien, Aserbaidschan