Bundesrecht konsolidiert

BGBl. III Nr. 25/2008 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 65/2012 (K – Geltungsbereich)

BGBl. III Nr. 133/2013 (K – Geltungsbereich)

DIE VERTRAGSPARTEIEN –

IN DER ERKENNTNIS, dass wild lebende Tiere in ihren zahlreichen Erscheinungsformen einen unersetzlichen Teil des natürlichen Systems der Erde darstellen, das zum Wohl der Menschheit erhalten werden muss;

IN DEM BEWUSSTSEIN, dass jede Menschengeneration die Naturgüter der Erde für die kommenden Generationen verwaltet und verpflichtet ist sicherzustellen, dass dieses Vermächtnis bewahrt und dort, wo es genutzt wird, umsichtig genutzt wird;

EINGEDENK des immer größer werdenden Wertes der wild lebenden Tiere aus umweltbezogener, ökologischer, genetischer, wissenschaftlicher, ästhetischer, freizeitbezogener, kultureller, erzieherischer, sozialer und wirtschaftlicher Sicht;

IN SORGE insbesondere um diejenigen Arten wild lebender Tiere, die Wanderungen über die nationalen Zuständigkeitsgrenzen hinweg oder außerhalb derselben unternehmen;

IN DER ERKENNTNIS, dass die Staaten die Beschützer der wandernden Arten wild lebender Tiere sind und sein müssen, die in ihrem nationalen Zuständigkeitsbereich leben oder diesen durchqueren;

IN DER ÜBERZEUGUNG, dass Erhaltung sowie wirksames Management wandernder Arten wild lebender Tiere gemeinsame Maßnahmen aller Staaten erfordern, in deren nationalem Zuständigkeitsbereich diese Arten einen Teil ihres Lebenszyklus verbringen;

EINGEDENK der Empfehlung 32 des von der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen (Stockholm 1972) angenommenen und auf der siebenundzwanzigsten Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Befriedigung zur Kenntnis genommenen Aktionsprogramms –

SIND wie folgt ÜBEREINGEKOMMEN:

(Anm.: letzte Anpassung durch Kundmachung BGBl. III Nr. 25/2008)Anmerkung, letzte Anpassung durch Kundmachung Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 25 aus 2008,)

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 18. April 2005 bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Art. XVIII Abs. 2 für Österreich mit 1. Juli 2005 in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 18. April 2005 bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Artikel römisch achtzehn, Absatz 2, für Österreich mit 1. Juli 2005 in Kraft getreten.

Nach Mitteilungen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland haben folgende weitere Staaten das Übereinkommen ratifiziert, angenommen, genehmigt oder sind ihm beigetreten:

Anlässlich der Hinterlegung ihrer Beitrittsurkunde hat die Republik Kuba folgenden Vorbehalt erklärt:

Die Republik Kuba bringt einen ausdrücklichen Vorbehalt an und erklärt, dass sie sich nicht als gebunden betrachtet, die Bestimmungen des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten betreffend folgende drei in den Anhängen I und II aufgeführten Tierarten anzuwenden:Die Republik Kuba bringt einen ausdrücklichen Vorbehalt an und erklärt, dass sie sich nicht als gebunden betrachtet, die Bestimmungen des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten betreffend folgende drei in den Anhängen römisch eins und römisch zwei aufgeführten Tierarten anzuwenden:

1. 1.Ziffer eins
   Chelonia Mydas (Suppenschildkröte)
2. 2.Ziffer 2
   Caretta Caretta (Unechte Karettschildkröte)
3. 3.Ziffer 3
   Eretmochelys Imbricata (Echte Karettschildkröte)

Die Regierung der Republik Kuba erklärt, dass sie sich ab dem Zeitpunkt der offiziellen Hinterlegung dieser Beitrittsurkunde als durch das genannte Übereinkommen gebunden betrachtet, und verpflichtet sich, seinen Bestimmungen mit Ausnahme des oben angebrachten Vorbehalts einzuhalten und anzuwenden.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen wird genehmigt.