Bundesrecht konsolidiert

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Übertragung der umfassenden Planung und des Baues der Hochleistungsstrecke Staatsgrenze bei Kufstein–Innsbruck–Staatsgrenze am Brenner oder von Teilen derselben an die Brenner Eisenbahn GmbH § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Übertragung der umfassenden Planung und des Baues der Hochleistungsstrecke Staatsgrenze bei Kufstein–Innsbruck–Staatsgrenze am Brenner oder von Teilen derselben an die Brenner Eisenbahn GmbH

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 335/1997

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2002

Außerkrafttretensdatum

20.01.2004

Abkürzung

BE-Ü-VO

Index

56/03 ÖBB

Titel

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Übertragung der umfassenden Planung und des Baues der Hochleistungsstrecke Staatsgrenze bei
Kufstein–Innsbruck–Staatsgrenze am Brenner oder von Teilen derselben an die Brenner Eisenbahn GmbH (BE-Ü-VO)
StF: BGBl. II Nr. 335/1997

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß Paragraph 3, des Bundesgesetzes zur Errichtung einer „Brenner-Eisenbahn-Gesellschaft“, Bundesgesetzblatt Nr. 502 aus 1995,, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Anmerkung

Der Kurztitel der Verordnung wurde mit Wirksamkeit vom 10.11.1999 vergeben (vgl. BGBl. II Nr. 423/1999). Aus dokumentalistischen Gründen wurde auch in den bereits aufgehobenen Dokumenten der Kurztitel angepasst.

Zuletzt aktualisiert am

29.01.2026

Gesetzesnummer

10007874

Dokumentnummer

NOR30001871

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1997/335/P0/NOR30001871

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