Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 96/08/0306

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

96/08/0306

Entscheidungsdatum

27.07.2001

Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Norm

ASVG §101;
  1. ASVG § 101 heute
  2. ASVG § 101 gültig ab 01.01.1962 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962

Rechtssatz

Versehen bedeutet mangelnde Sorgfalt, die sich sowohl auf die Ermittlung des Sachverhaltes wie auch auf die rechtliche Beurteilung beziehen, also auch einen Rechtsirrtum bedeuten kann. Ein offenkundiges Versehen liegt aber nur dann vor, wenn eine klare und eindeutige gesetzliche Bestimmung unrichtig ausgelegt wurde und dies redlicherweise nicht bestritten werden kann (Hinweis E 20. September 2000, 95/08/0094). Ein offenkundiges Versehen im Sinne des Paragraph 101, ASVG liegt hingegen nicht vor, wenn das Ergebnis einer komplizierten rechtlichen Beurteilung unzutreffend sein sollte (Hinweis E 16. Februar 1999, 97/08/0542).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2001:1996080306.X01

Im RIS seit

14.01.2002

Dokumentnummer

JWR_1996080306_20010727X01

Rechtssatz für Ra 2023/08/0088

Entscheidungsart

Beschluss

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

Ra 2023/08/0088

Entscheidungsdatum

30.01.2024

Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Norm

ASVG §101
  1. ASVG § 101 heute
  2. ASVG § 101 gültig ab 01.01.1962 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 96/08/0306 E 27. Juli 2001 RS 1 (hier ohne den letzten Satz)

Stammrechtssatz

Versehen bedeutet mangelnde Sorgfalt, die sich sowohl auf die Ermittlung des Sachverhaltes wie auch auf die rechtliche Beurteilung beziehen, also auch einen Rechtsirrtum bedeuten kann. Ein offenkundiges Versehen liegt aber nur dann vor, wenn eine klare und eindeutige gesetzliche Bestimmung unrichtig ausgelegt wurde und dies redlicherweise nicht bestritten werden kann (Hinweis E 20. September 2000, 95/08/0094). Ein offenkundiges Versehen im Sinne des Paragraph 101, ASVG liegt hingegen nicht vor, wenn das Ergebnis einer komplizierten rechtlichen Beurteilung unzutreffend sein sollte (Hinweis E 16. Februar 1999, 97/08/0542).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2024:RA2023080088.L01

Im RIS seit

12.03.2024

Zuletzt aktualisiert am

17.04.2024

Dokumentnummer

JWR_2023080088_20240130L02