Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ein in einem als aggressiv, unfreundlich, rüpelhaft, herrisch, streitsüchtig oder provokant empfundenen Tonfall ausgesprochener Befehl eines Organs der öffentlichen Aufsicht übersteigt - abgesehen von der Schwierigkeit, ein solches Empfinden mit objektiven Maßstäben zu werten - zwar den iZm der Erteilung einer zu befolgenden Anordnung üblichen zwischenmenschlichen Umgangston. Ein solches Verhalten ist aber noch nicht so gravierend, dass hieraus eine Verletzung der Richtlinie gem

§ 5 Richtlinienverordnung, BGBl Nr 266/1993, resultiert (Hinweis E 24.6.1998, 98/01/0084). Auch eine als abfällig empfundene Handbewegung bzw ein als sarkastisch gewertetes Lächeln sind nicht geeignet, den Eindruck von Voreingenommenheit in objektiv nachvollziehbarer Form zu erwecken.Paragraph 5, Richtlinienverordnung, Bundesgesetzblatt Nr 266 aus 1993,, resultiert (Hinweis E 24.6.1998, 98/01/0084). Auch eine als abfällig empfundene Handbewegung bzw ein als sarkastisch gewertetes Lächeln sind nicht geeignet, den Eindruck von Voreingenommenheit in objektiv nachvollziehbarer Form zu erwecken.

Ein in einem als aggressiv, unfreundlich, rüpelhaft, herrisch, streitsüchtig oder provokant empfundenen Tonfall ausgesprochener Befehl eines Organs der öffentlichen Aufsicht übersteigt - abgesehen von der Schwierigkeit, ein solches Empfinden mit objektiven Maßstäben zu werten - zwar den iZm der Erteilung einer zu befolgenden Anordnung üblichen zwischenmenschlichen Umgangston. Ein solches Verhalten ist aber noch nicht so gravierend, dass hieraus eine Verletzung der Richtlinie gem

§ 5 Richtlinienverordnung, BGBl Nr 266/1993, resultiert (Hinweis E 24.6.1998, 98/01/0084). Auch eine als abfällig empfundene Handbewegung bzw ein als sarkastisch gewertetes Lächeln sind nicht geeignet, den Eindruck von Voreingenommenheit in objektiv nachvollziehbarer Form zu erwecken.Paragraph 5, Richtlinienverordnung, Bundesgesetzblatt Nr 266 aus 1993,, resultiert (Hinweis E 24.6.1998, 98/01/0084). Auch eine als abfällig empfundene Handbewegung bzw ein als sarkastisch gewertetes Lächeln sind nicht geeignet, den Eindruck von Voreingenommenheit in objektiv nachvollziehbarer Form zu erwecken.

Ein in einem als aggressiv, unfreundlich, rüpelhaft, herrisch,

streitsüchtig oder provokant empfundenen Tonfall ausgesprochener

Befehl eines Organs der öffentlichen Aufsicht übersteigt -

abgesehen von der Schwierigkeit, ein solches Empfinden mit

objektiven Maßstäben zu werten - zwar den iZm der Erteilung einer

zu befolgenden Anordnung üblichen zwischenmenschlichen Umgangston.

Ein solches Verhalten ist aber noch nicht so gravierend, dass

hieraus eine Verletzung der Richtlinie gem

§ 5 Richtlinienverordnung, BGBl Nr 266/1993, resultiert (Hinweis EParagraph 5, Richtlinienverordnung, Bundesgesetzblatt Nr 266 aus 1993,, resultiert (Hinweis E

24.6.1998, 98/01/0084). Auch eine als abfällig empfundene

Handbewegung bzw ein als sarkastisch gewertetes Lächeln sind nicht

geeignet, den Eindruck von Voreingenommenheit in objektiv

nachvollziehbarer Form zu erwecken.