Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2013/16/0085

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

2013/16/0085

Entscheidungsdatum

20.11.2014

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Rechtssatz

Im Besteuerungsverfahren besteht die Schätzung darin, Besteuerungsgrundlagen, bei denen trotz Bemühens um Aufklärung eine sichere Feststellung ihrer Höhe nach nicht möglich ist, mit Hilfe von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen zu ermitteln und festzulegen vergleiche Stoll, BAO Band 2, 1906). Der in Paragraph 184, Absatz eins, BAO genannte Begriff der Grundlagen der Abgabenerhebung gleicht im Wesentlichen dem in Paragraph 198, Absatz 2, BAO verwendeten Begriff der "Grundlagen der Abgabenfestsetzung", welcher dort mit dem Klammerausdruck "Bemessungsgrundlagen" erläutert wird. Daraus lässt sich ableiten, dass grundsätzlich die zu errechnenden Bemessungsgrundlagen den Gegenstand einer Schätzung bilden können vergleiche Stoll, aaO, 1915). Dies schließt allerdings nicht aus, dass nicht nur die dem Steuertarif unmittelbar vorgelagerte Rechengröße geschätzt werden kann, sondern gegebenenfalls auch die diese bedingenden Tatsachen, Ereignisse, Abläufe usw. vergleiche Stoll, aaO, 1916).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2014:2013160085.X02

Im RIS seit

11.02.2015

Zuletzt aktualisiert am

25.01.2016

Dokumentnummer

JWR_2013160085_20141120X02